Nachdem es EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen letzten Monat noch gelungen war, sich -trotz ihrer desaströsen ersten Amtszeit- für eine zweite nominieren zu lassen, verdichten sich nun doch die Anzeichen, dass ihre verhängnisvolle Kariere, die ausschließlich durch Skandale und Versagen im Amt gekennzeichnet ist, nun doch endlich an ihr längst überfälliges Ende kommen könnte. Laut „Bild“ würde ihr genau das Verhalten zum Verhängnis, das ihre gesamte Laufbahn geprägt hat. Nachdem sie dem CDU-Mann Markus Pieper den Posten des EU-Mittelstandsbeauftragten zuschanzen wollte, erhoben sich derart heftige Vetternwirtschaftsvorwürfe, dass Pieper von sich aus verzichtete. Auch in der Europäischen Volkspartei (EVP) formiert sich offenbar zunehmender Widerstand, obwohl sie von der Leyen als Spitzenkandidatin nominiert hatte – wobei ein solches Prozedere auf EU-Ebene überhaupt nicht vorgesehen ist, da die Kommissionspräsidentschaft bei den Europawahlen am 9. Juni gar nicht auf dem Stimmzettel steht.
Selbst wenn die EVP, wie prognostiziert, stärkste Kraft wird, müsste von der Leyen danach noch eine Mehrheit im Europäischen Parlament finden. Vor fünf Jahren gelang ihr dies durch Anbiederei an Sozialdemokraten und Grüne. Mit dem irrsinnigen „Green Deal“, den von der Leyen zum Dank für diesen Kuhhandel umsetzte, brachte sie jedoch die Landwirte des ganzen Kontinents gegen sich auf, die durch den Klimawahn zurecht um ihre Existenzgrundlage fürchten.
“Beschissene” Chancen
Bei ihren zu weiten Teilen antisemitischen linken Steigbügelhaltern hat von der Leyen nicht nur durch ihre zwischenzeitliche opportunistische Abkehr vom Green Deal Kredit verspielt, sondern auch durch ihre deutliche Unterstützung Israels. Und schließlich schwelt weiterhin der Skandal um den dubiosen, milliardenschweren Corona-Impfdeal, den sie mit ihrem Duzfreund, Pfizer-Chef Albert Bourla, ausgekungelt hatte und dessen Details sie seit Jahren mit allen Mitteln vertuscht.
Selbst die CDU will, zumindest einstweilen, nicht mit von der Leyen im Wahlkampf werben. Gegenüber „Bild“ erklärte ein Europaabgeordneter der Union, die Chancen auf eine parlamentarische Mehrheit für von der Leyen seien „besch…“. Selbst wenn die Mehrheit in Reichweite rücken würde, stelle sich die Frage: „zu welchem politischen Preis?“ Auch ihr einstiger Gönner Emmanuel Macron vermeidet bislang jedes Bekenntnis zu ihr. Die Suche nach Alternativen hat bereits begonnen. Sowohl der griechische Regierungschef Kyriakos Mitsotakis als auch sein kroatischer Amtskollege Andrej Plenkovic sollen Interesse signalisiert haben. Zumindest kann man also davon ausgehen, dass von der Leyens zweite Amtszeit alles andere als ein Selbstläufer wird. Im besten Fall haben ihr Versagen und ihre ständigen Kungeleien nun endlich das Ende ihrer Karriere zur Folge. (TPL)
