Dieser Mann muss so schnell wie möglich abgelöst werden (nur von wem, ist hier die Frage. Die Personaldecke in der Ampel ist dünner als Eis im Frühling):
Zwischen den großen AKW-Betreibern und dem Bundeswirtschaftsministerium hat es in den Monaten vor der Abschaltung der Kernkraftwerke offenbar einen offenen Disput über Laufzeiten und einen möglichen Reservebetrieb gegeben. Das berichtet die “Bild” unter Berufung auf jetzt freigegebene Emails und Briefe der großen AKW-Betreiber und dem Wirtschaftsministerium.
Demnach hielten die Unternehmen den Weiterbetrieb für umsetzbar. In einer Mail des Betreibers Preussenelektra (PE) heißt es demnach, der Gesetzentwurf für den AKW-Reservebetrieb und die Abschaltung “widerspricht in vielen Punkten inhaltlich und im Geist unseren gemeinsamen verabredeten Eckpunkten”. Damit werde die Gesamteinigung erneut infrage gestellt. Man habe “keine Erklärung dafür” und deshalb “dringenden Gesprächsbedarf”, zitiert die “Bild” aus der PE-Email.
Auch weitere Betreiber skizzierten für die Regierung Szenarios, wie ein AKW-Weiterbetrieb aussehen könnte. Von einer Ablehnung wegen fehlender Brennstäbe, wie Habeck vorgegeben hatte, findet sich kein Wort. In einem Brief des Betreibers EnBW heißt es, dass das AKW Neckarwestheim II (GKN II) “aus rein technischer Sicht” weiterbetrieben werden könnte. Die Informationen, wie lange und bei welcher Leistung ein Betrieb möglich wäre, wurden vom Wirtschaftsministerium unkenntlich gemacht.
Märchenonkel bleibt Märchenonkel, nur, dass dieser tatsächlich einen Weg in die Regierung gefunden hat. Was für ein Skandal.
Leider aber müssen wir mit Habeck wohl noch bis 2025 irgendwie überleben. Die FDP wird die Ampel nämlich auf keinen Fall aufgeben. Sie ist ihr letzter Strohhalm, bevor sie sich endgültig und für immer aus dem Bundestag verabschiedet. (Mit Material von dts)
