Im Thüringer Landtag wurde am Dienstag bei den Genossen der Linksfraktion eine Kinderporno-Razzia durchgeführt. Ein Abgeordneter wird verdächtigt, sich über eine IP-Adresse des Landtags in einschlägigen Foren herumgetrieben haben.
Unklar ist bislang, um welchen Genossen der Thüringer Linksfraktion es sich handelt. Nach Angaben des MDR soll sich der Beschuldigte über eine IP-Adresse des Thüringer Landtags Zutritt zu illegalen Webseiten verschafft haben. Bislang ist bekannt, dass die Polizei hat am Dienstag Räume eines Thüringer Linkspartei-Abgeordneten wegen des Verdachts auf den Besitz von Kinderpornographie durchsuchte. Am Vormittag desselben Tages hatte der Thüringer Justizausschuss auf Antrag der Erfurter Staatsanwaltschaft die Immunität des Linken-Politikers aufgehoben.
Der Fraktionschef der Obersozen, Linken-Politiker Steffen Dittes erklärte: „Die Schwere des Straftatvorwurfes entsetzt mich.“ Die gesamte Fraktion habe „jegliche Unterstützung der Ermittlungsarbeit von Staatsanwaltschaft und Polizei gewährleistet“ und werde das auch weiterhin tun. Er hoffe darauf, dass die Justiz den Fall „konsequent und lückenlos“ aufklären werde.
Die Staatsanwaltschaft verweigert bisher weiter Information. Mann wolle zum Hintergrund und zur betroffenen Person keine Auskunft geben. Viel dürfte dem, unter Kinderpornographiverdacht stehendem Linken nicht passieren. Sein Genosse von der SPD, Sebastian Edathy, kurz vor dem Bekanntwerden der behördlichen Ermittlungen gegen ihn aufgrund des Verdachts, sich kinderpornografisches Material beschafft zu haben, zurück trat, kam mit einer Zahlung von 5000 Euro davon. In mehreren Fällen wurde bei dem sauberen SPD-Bundestagsabgeordneten strafbares kinderpornografisches Material gefunden, das er mittels seines Dienstlaptops über den Server des Deutschen Bundestages per Internet abgerufen haben soll. Bei der Hausdurchsuchung seien Hefte mit jugendpornografischen Bildern sowie eine CD mit jugendpornografischen Videos aufgefunden worden.
In den sozialen Medien ist man sich einig: “Es gibt hier nichts zu sehen, laufen Sie weiter man stelle sich vor, es wäre ein Afd’ler, sofort Sondersendungen, Steinmeier würde sich entschuldigen, dem Kanzler würde es wieder einfallen, was er macht usw usw”.
In Thüringen stehen die Sozialisten laut Umfragen bei 12,7 Prozent und sind somit die viertstärkste Kraft in Thüringen.
(SB)
