Die Geschichte vom sinkenden Schiff kennen wir alle. Auch die SPD und nach der Brandenburgwahl – die eine Wahl gegen den Kanzler war, ist der Eisberg doch recht nah herangerückt. Also muss man sich nach Alternativen umschauen, wenn man denn weiterhin am Kuchen der Macht naschen will:
Innerhalb der SPD wird der Ruf nach einer Großen Koalition und die Kritik an Kanzler Olaf Scholz (SPD) lauter. “Eine Koalition von SPD und Union wäre das Beste für unser Land”, sagte Thomas Jung (SPD), Oberbürgermeister von Fürth, dem “Tagesspiegel”.
Mit der Ampel habe für viele Sozialdemokraten eine Große Koalition jeden Schrecken verloren. Die SPD könne mit “den Klientelparteien Grüne und FDP” nicht vernünftig regieren, so Jung: “Kein vernünftiger Mensch will eine Fortsetzung der Ampel. Sie hat sich für Deutschland nicht bewährt.” Jung ist seit 2002 OB von Fürth und damit der am längsten regierende OB aller deutschen Großstädte. Im Jahre 2020 wurde er mit 73 Prozent der Stimmen im Amt bestätigt.
Jung rief Scholz zu mehr Führung auf: “Olaf Scholz muss entschlossener handeln, seine Richtlinienkompetenz nutzen, statt Debatten endlos laufen zu lassen”, sagte Jung: “Kollege Scholz hat leider nie die Autorität entwickelt, die das Grundgesetz für das Amt des Kanzlers vorsieht und die die Menschen erwarten. Die riesige Mehrheit in Deutschland will einen starken Staat und einen starken Kanzler.” Scholz müsse zudem deutlich machen: “Die SPD will keine vier weiteren Jahre Ampel.”
Jung warnte die SPD vor einem Sozialwahlkampf und rief die eigene Partei dazu auf, sich des Themas Wirtschaft anzunehmen. “Die SPD sollte die Illusion aufgeben, mit sozialen Themen die Wahl gewinnen zu wollen. Der Ruf nach mehr Sozialtransfers führt uns in die Sackgasse, in eine Wahlniederlage”, sagte der OB.
Angesichts der vielen Insolvenzen sei ein “Kurswechsel in der Wirtschaftspolitik” nötig: “Ganzen Branchen droht ein schleichender Tod. Die Menschen treibt die Stagnation um, fürchten um ihre Jobs. Die SPD muss jetzt sehr schnell Wirtschaftskompetenz bilden und ausstrahlen.” Es sei “schlimm, dass es mehrerer Todesopfer in Solingen bedurfte, bis die Ampel einen Kurswechsel in der Migrationswechsel eingeleitet hat”.
Der eigenen Partei diagnostizierte Jung, die Bundestagswahl 2025 nur bei schweren Fehlern des Unions-Kanzlerkandidaten Friedrich Merz gewinnen zu können. “Die SPD hat im Bund, Stand heute, nur eine Chance, wenn Herr Merz schwerste Fehler macht. Das aber kann nicht unser Anspruch sein”, sagte Jung dem “Tagesspiegel”. Ein Teil der SPD-Mitglieder hoffe, dass der Partei 2025 eine Aufholjagd wie 2021 gelingen wird, “ein großer Teil unserer Partei aber ist fassungslos über den Zustand der SPD und weit weniger optimistisch”.
Und dieser Teil denkt wohl am realistischsten. Für Scholz ist die politische Geschichte zu Ende. Genauso wie für Herrn Habeck, Herrn Lindner und Frau Baerbock. (Mit Material von dts)
