Es gibt in der Migrationsdebatte nicht, wie von den Mainstreammedien suggeriert wird, eine Mehrheit, die diese als bewältigbare “Herausforderung” und “Chance” sieht, während ihr eine kleine, rechte Minderheit skeptisch oder ablehnend gegenübersteht – sondern es ist im Prinzip allen vernunftbegabten und normaldenkenden Menschen völlig klar, dass sich hier vor unser aller Augen eine Katastrophe biblischen Ausmaßes abspielt… und diese teilen sich auf in eine breite Mehrheit, die sich nicht traut, den Mund aufzumachen und das Offensichtliche zu benennen, und einige wenige Fachleute, Insider und couragierte Stimmen, die sich dies sehr wohl trauen, auch wenn sie dafür das Kainsmal des angeblichen “Rechtsextremismus” ertragen müssen.
Zu denen, die dies unumwunden tun, gehört Professor Dr. Fritz Söllner, Experte für Migration, Umweltökonomie und Finanzwissenschaften. In einem brisanten Interview mit dem österreichischen Sender AUF1 nahm dieser nun zum Thema Migrationspolitik kein Blatt vor den Mund: „Wir haben die Kontrolle über unsere Grenzen verloren.“ Um das Migrationsproblem in den Griff zu bekommen, sieht Söllner vorrangig nur eine Lösung: „Wir müssen die Grenzen dicht machen!“ Was alt, abgedroschen und wenig innovativ klingt, ist in der Tat bis heute – auch nach nunmehr neun Jahren seit Start der Merkel’schen “Willkommenskultur” – weiterhin das einzige wirksame Gebot der Stunde.
Bevölkerungsaustausch in vollem Gange
Bevölkerungsaustausch gelte zwar als Kampfbegriff, beschreibe aber die Tatsachen, so Söllner gegenüber AUF1-Moderator Thomas Eglinski. Die Bevölkerungszusammensetzung habe sich in den letzten 20 Jahren grundlegend verändert. Der Anstieg an Ausländerkriminalität sei keine Einbildung, sondern eine gesellschaftliche und kriminologische Tatsache – mit einem immer dramatischer in Erscheinung tretenden Nebeneffekt: „Die Sicherheitslage für die einheimische Bevölkerung verschlechtert sich!“ Zum Thema Fachkräftemangel stellt Söllner fest: „Zuwanderung wird unser Problem nicht lösen. Wir sind attraktiv für Leute, die wir weder brauchen noch wollen und sind nicht attraktiv für Leute, die wir eigentlich brauchen und haben wollen!“
Durch seine hohen Sozialleistungen ziehe Deutschland weiter massenhaft Wirtschaftsflüchtlinge – und damit das Gegenteil qualifizierter Fachkräfte – an. Dem Sozialstaat drohe durch enorme Belastung über kurz oder lang unweigerlich der Zusammenbruch. Die Leistungen werde man zwangsläufig für alle Menschen kürzen müssen, so Söllner.
Gefährlicher Sozialstaatabbau
Wenn die quasi “letzten Patronen” des Staates (Fremdfinanzierung durch Aushebelung der Schuldenbremse, Vermögensschnitte und Steuererhöhungen bis hin zu möglichen Enteignungen, mit denen man die deutsche globale Wohlfahrtsparty vielleicht noch für fünf bis zehn Jahre aufrechterhalten kann) verschossen seien, werde die Realität gnadenlos zuschlagen. Unweigerlicher, warnt Söllner, werde der Sozialstaat abgebaut werden. “Und dann wird es erst richtig gefährlich. Denn dann gehen die Verteilungskonflikte los – zwischen den Einheimischen und den Zugewanderten.“
Daher gelte: „Wenn wir den Sozialstaat beibehalten wollen, müssen wir dafür sorgen, dass er nicht so eine große Anziehungskraft für Wirtschaftsflüchtlinge aus aller Welt hat“, so Söllner. Wie kontraproduktiv die Massenmigration für die einheimische Volkswirtschaft sei, zeigten alleine schon die Bildungsabschlüsse: „30 Prozent aller volljährigen Asylwerber haben als höchste Schule die Grundschule besucht. Bei den übrigen 70 Prozent sieht es nicht sehr viel besser aus.“ Erschwerend hinzu kommt, dass diese Schulabschlüsse zumeist nicht mit europäischen Bildungsstandards vergleichbar sind.
Lächerliche Abschiebe-Offensive
Die sogenannte “Abschiebe-Offensive” der Ampel-Regierung von 600 zusätzlichen Abschiebungen im Jahr – 2 Promille dessen, was wirklich abgeschoben werden müsste – bezeichnet Söllner als “lächerlich“. Doch selbst die konsequente Ausweisung alleine derer, in denen ein Aufenthaltsrecht gerichtlich negiert wurde, würde an dem Dilemma letztlich nichts ändern: Um das Asylrecht zu ändern, sei es über kurz oder lang notwendig, sowohl die Genfer Flüchtlingskonvention als auch die europäische Menschenrechtskonvention zu ändern oder, wenn sich hierfür international keine Mehrheiten finden ließen, aus diesen gänzlich auszusteigen – im Interesse des eigenen Überlebens.
In Deutschland herrsche es eine völlig aus dem Ruder gelaufene Migrationspraxis vor, die durch eine Vermischung von Einwanderungs- und Asylpolitik gekennzeichnet sei. In der aktuellen Situation dürfe jeder, der als “Schutzsuchender” respektive “Flüchtling” oder Asylant nach Deutschland komme, auf Dauer bleiben – neuerdings sogar mit der Perspektive auf Einbürgerung nach nur drei Jahren. Einwanderungs- und Asylgesetz würden jedoch unterschiedliche Ziele verfolgen. Professor Söllner bringt es daher unumwunden auf den Punkt: „Wir bräuchten ein Remigrationsgesetz, mit dem man Abschiebungen beschleunigt und erhöht.“ Unter der gegenwärtigen Regierung wird gleichwohl eher die Hölle zufrieren, als dass ein solches zustande kommt… (JS)
