EU-Parlament für Finanzierung der terrornahen UNRWA, AfD als einzige dagegen

Laut Im Tirtzu finanziert die Bundesregierung die Verteidigung von Terroristen, die Israelis ermordeten

Die EU zählt neben der Bundesrepublik zu den weltweit größten Geldgebern der antisemitischen, Hamas-nahen »Flüchtlingsagentur« UNRWA, die Raketen in ihren Schulen versteckt, Kinder zum gewaltsamen Marsch auf die Grenze anstiftet und terrorverherrlichende Schulbücher in ihren Schulen verwendet. Die AfD hat am Mittwoch als einzige deutsche Partei gegen alle EU-Finanzierung für die UNRWA gestimmt.

Die EU will die terrorverherrlichende UNRWA mit 142 Millionen Euro finanzieren, die Kindersoldaten ausbildet und zum Hass auf Israel erzieht. Am Mittwoch wurde über ein Paket von 55 Millionen Euro für die „Südliche Nachbarschaft“ Europas abgestimmt, die SPD, Linken und Grünen stimmten dafür.

Die CDU und FDP wollten der UNRWA Auflagen machen, um ihre Schulbücher zu reformieren. 20 Millionen Euro davon sollten zurückgehalten werden, bis die UNRWA »substantive Veränderungen« an den Schulbüchern vorweisen kann, die »Koexistenz und Toleranz« fördern. Andernfalls sollten die 20 Millionen an andere, nicht näher genannte Organisationen gehen.

Die I&D Gruppe (Identität & Demokratie), zu der die AfD gehört, stimmte auch gegen diese UNRWA-Finanzierung. CDU-nahe Medien in Deutschland schrieben daher, die AfD hätte mit SPD, Linken und Grünen dafür gestimmt, »die Erziehung zu Hass und Gewalt weiter mit Steuergeldern zu fördern«.

Das ist nicht richtig. Die I&D Gruppe ist die einzige Fraktion im EU-Parlament, die sämtliche Steuerfinanzierung der israelfeindlichen UNRWA abgelehnt hat.

„Wir prüfen derzeit juristische Schritte gegen die BILD-Zeitung, denn sie verbreitet Fake-News“, so Bundessprecher der AfD und Leiter der AfD-Delegation im EU-Parlament Jörg Meuthen. „Als einzige deutsche Partei haben wir gegen den Änderungsantrag gestimmt, die UNRWA jährlich mit mindestens 142 Millionen Euro aus EU-Mitteln zu finanzieren. Auf UNRWA-Schulen wurde und wird aus antisemitischen Schulbüchern gelehrt. Wir lehnen jegliche Zuwendungen seitens der EU an die UNRWA ab und haben dies auch vielfach in Änderungsanträgen und Redebeiträgen verlangt. Die Alternative für Deutschland steht an der Seite Israels und lehnt jede Form des Antisemitismus‘ ab. Es ist ein Skandal, dass die Europäische Union zur Finanzierung antisemitischer Strukturen und Lehrbücher im Nahen Osten beiträgt.“

Das Video über EU-Terrorfinanzierung, das sie nicht sehen sollen: