Der totale Zusammenbruch droht, die Linksregierung kriegt derweil nichts, aber auch rein gar nichts gebacken. Eine Hungerkatastrophe ist im Anmarsch, der Dritte Weltkrieg droht und ob die gut geheizten und mit Nahrungsmittel vollgestopften Atomschutzbunker auch für alle Abgeordneten reicht, muss bezweifelt werden. Aber die Politiker der AfD würden sowieso draußen bleiben müssen, wollen sie sich ja nicht impfen lassen oder Masken tragen.
Der Bundesrechnungshof warnt jetzt auch noch vor einer prekären Finanzlage der Deutschen Rentenversicherung (DRV). Durch Rentenreformen wie die Beitragsgarantie sei ein “großes finanzielles Risiko für den Bund in unbekannter Höhe” entstanden, zitiert die “Bild” (Freitagausgabe) aus einer Analyse der Rechnungsprüfer. Hintergrund ist die Entscheidung der Bundesregierung, dass Arbeitnehmer bis 2025 nicht mehr als 20 Prozent ihres Bruttogehalts in die Rentenkasse einzahlen sollen.
Auch die weiter steigenden Bundeszuschüsse an die Rentenversicherung sieht der Bundesrechnungshof kritisch. “Es besteht die Gefahr, dass der Bund wegen der Zahlungsverpflichtungen an die gesetzliche Rentenversicherung übermäßig belastet wird”, heißt es weiter in der Analyse. Mit den Bundeszuschüssen aus der Steuerkasse werden sogenannte “versicherungsfremde Leistungen” finanziert, die eigentlich nichts mit der Aufgabe der Rentenkasse zu tun haben wie etwa die “Mütterrente” oder Kindererziehungszeiten.
Das interessiert die Linksregierung allerdings nicht. So lange der Steuerrubel (sorry) rollt, wird er mit vollen Händen ausgegeben. Und wenn er dann nicht mehr rollt, trotzdem. Dann werden halt Schulden gemacht oder zusätzliche Gelddruckmaschinen in Gang gesetzt. Irgendwie muss der Zusammenbruch ja zu beschleunigen sein.
Ob sich Herr Blüm allerdings im Grabe umdreht, ist ungewiss. (Mit Material von dts)
