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Das Dilemma von Kanzler Scholz

Man darf ruhig annehmen, dass Bundeskanzler Olaf Scholz mit seiner Äußerung, er tue alles, um einen Atomkrieg zu verhindern, versteckte Kritik an all denjenigen geübt hat, die eine solche Apokalypse offenbar nicht scheuen.

Von Wolfgang Hübner

Moskau kann Scholz damit kaum gemeint haben, denn darauf hat der Kanzler keinen Einfluss. Vielmehr wird er solche Kräfte in Washington, Brüssel und auch in Deutschland im Blick haben, deren vordringliches Bestreben es ist, Russland politisch, ökonomisch und militärisch in die Knie zu zwingen und dabei jedes Risiko in Kauf zu nehmen, auch das gefährlichste.

Zweifellos weiß Scholz sehr genau, welche Folgen eine totale Konfrontation mit Russland für Deutschland hat und noch haben kann. Politisch und ökonomisch sind sie bereits spürbar, militärisch wären sie katastrophal. Deshalb zögert Scholz sichtlich, in den breiten Chor der deutschen Sesselfronthelden im Bundestag und den Medienredaktionen einzustimmen, Kiew bedingungslos mit schwerstem Kriegsgerät zu versorgen. Und er tut das auch nicht nur aus dem Grund, weil die Bundeswehr in der Beziehung kaum etwas zu bieten hat.

Doch Scholz macht sich seinen kriegswütigen Kritikern und Gegnern gegenüber sehr angreifbar, weil er nicht freimütig über seine Sorgen reden kann. Denn in dem Moment, in dem er die aggressive Vorgehensweise der Biden-Regierung in Washington, der EU-Führung und der NATO-Spitze im Ukrainekonflikt offen thematisieren würde, käme er in ebenso eklatanten Widerspruch zu den Mächten, die Deutschland und das Schicksal der Deutschen wirklich bestimmen. Das würde nicht nur das Ende der Berliner Koalition, sondern auch das Ende des Politikers Scholz bedeuten.

Wie jeder Kanzler vor ihm weiß er, dass er kein Kanzler eines souveränen Landes ist. Aber schmerzlicher als die meisten seiner Vorgänger muss er nun hinnehmen, sich mächtigeren Interessen zu unterwerfen, um im Amt bleiben zu dürfen. Er mag das mit einigem Widerstreben tun, Indizien dafür gibt es. Doch Scholz hat nicht das Format und die Bereitschaft, in offene Konfrontation mit den Kräften zu gehen, die kein Risiko für Deutschlands Zukunft, ja seine bloße Existenz scheuen. Deshalb muss er nun ertragen, der billige Prügelknabe der transatlantischen Seilschaften in Politik und Medien zu sein. Bedauern sollte man ihn deshalb jedoch nicht: Er wollte ja Kanzler werden.

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