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Koalition immer kriegsgeiler – Zahl der Kriegsdienstverweigerer steigt weiter

Kriegsgeile Politiker sind von Natur aus auch Gierlappen. Insbesondere diese Dame hier:

Verteidigungsministerin Christine Lambrecht (SPD) fordert eine kontinuierliche Steigerung der Wehrausgaben. Zwar könne man sich mit dem Sondervermögen „sehr vielen Herausforderungen stellen“, aber das dürfe nicht abreißen, wenn die 100 Milliarden ausgegeben sind, sagte sie den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Montagsausgaben). Die Investitionen in die Bundeswehr dürften kein „Strohfeuer“ sein.

„Es geht ja nicht nur um Anschaffung, sondern auch um Instandhaltung und Ausbildung. Das muss kontinuierlich gewährleistet sein.“ Lambrecht sagte: „Wir müssen auf jeden Fall das NATO-Ziel erreichen, zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts für Verteidigung auszugeben. Das wird in diesem und wahrscheinlich auch im nächsten Jahr noch nicht möglich sein, weil die Industrie nicht so schnell liefern kann. Aber wir müssen im Blick behalten, was die Zielmarke ist.“ Gemeinsam mit den Verbündeten sei Deutschland in der Lage, die Landes- und Bündnisverteidigung zu gewährleisten, hob Lambrecht hervor.

„Das ist allerdings eine Riesenherausforderung – so, wie wir nach den Einsparungen der letzten Jahre aufgestellt sind.“ Landes- und Bündnisverteidigung hätten ihren Preis, der sich auch im Haushalt niederschlagen müsse. „Ich erwarte, dass der Wehretat kontinuierlich anwächst“, so Lambrecht.

Deutschland könne sich „ohne Wenn und Aber“ auf den Beistand der USA verlassen, sagte die Ministerin. „Gleichzeitig müssen wir aber erkennen, dass die USA auch einen Blick auf den Indopazifik richten und sich über die Situation dort große Sorgen machen. Sie erwarten von uns Europäern, dass wir mehr für unsere eigene Verteidigung tun, um sie damit zu entlasten.“

Mit Blick auf eine mögliche Wiederwahl von Donald Trump zum US-Präsidenten sagte die SPD-Politikerin: „Wir haben gemeinsam deutlich gemacht, dass die NATO ein sehr starkes und verlässliches Bündnis ist. In den USA wird respektiert, dass Deutschland sehr viel mehr in Verteidigung investiert. Auch in der Partei von Donald Trump ist angekommen, dass wir es ernst meinen.“

Vielleicht beschleunigt die NATO ja im Sinne der USA den Untergang Deutschlands, das wäre dann ja auch im Sinne der SPD und der Grünen. Deutschland kann sich zu diesem Zeitpunkt eigentlich keine Mehrausgaben für die Bundeswehr leisten, wenn gleichzeitig alles andere zusammenbricht. Und zur Bündnisverteidigung zählen nun mal auch die Soldaten, sozusagen der menschliche Faktor. Aber da wollen immer weniger dabei mitspielen:

Die Zahl der Kriegsdienstverweigerer in Deutschland steigt deutlich an. Das sagte ein Sprecher des Bundesamtes für Familie und zivilgesellschaftliche Aufgaben dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ (Montagsausgaben). „Im laufenden Jahr sind bisher 657 Anträge auf Kriegsdienstverweigerung im Bundesamt eingegangen“, sagte er.

Im gesamten vergangenen Jahr lag die Zahl bei lediglich 209. Sie hat sich also bis Ende August bereits mehr als verdreifacht. Viele Antragsteller begründen ihre Verweigerung angesichts des russischen Angriffs auf die Ukraine und einer möglichen Eskalation damit, dass sie mit einer kriegerischen Auseinandersetzung nicht gerechnet hätten. Anträge auf Kriegsdienstverweigerung müssen beim zuständigen Karrierecenter der Bundeswehr gestellt werden.

Das Karrierecenter leitet sie an das Bundesamt für Familie und zivilgesellschaftliche Aufgaben weiter. Die allgemeine Wehrpflicht wurde 2011 ausgesetzt. Bis dahin waren Anträge auf Kriegsdienstverweigerung an der Tagesordnung und keineswegs immer erfolgreich.

Zugleich nimmt die Zahl der Bewerber für die Streitkräfte ab, wie eine Sprecherin des Bundesamtes für das Personalmanagement der Bundeswehr in Köln dem RND sagte. Unmittelbar nach Ausbruch des Krieges habe man kurzfristig eine erhöhte Zahl an Interessenten verzeichnet, die über das im Internet-Auftritt der Bundeswehr hinterlegte Kontaktformular oder über unsere Karriere-Hotline Kontakt aufnahmen, so die Sprecherin. „Dementsprechend hatten sich die vereinbarten und durchgeführten Erstberatungstermine bei der Karriereberatung ebenfalls erhöht.“

Beide Tendenzen hätten sich „inzwischen allerdings wieder normalisiert“, sagte sie. „Die tatsächlichen Bewerberzahlen für den militärischen Dienst in der Bundeswehr sind seit Anfang 2022 sogar rückläufig.“ Der Bundeswehr gehören zurzeit rund 183.000 Soldaten an.

Das Ziel sind 203.000. Verteidigungsministerin Christine Lambrecht (SPD) sagte bei der jüngsten Bundeswehr-Tagung, die Streitkräfte müssten „mehr qualifiziertes Personal gewinnen und auch halten“ sowie „Abbrecherquoten weiter reduzieren“. „Ein Blick auf die Demografie zeigt, dass wir hier besser werden müssen“, sagte sie.

Wie wär’s denn wenn man sich bei den Bewerbungen mehr auf die Queer-Szene konzentriert und zum Beispiel Dark Rooms in den Kasernen anbietet. (Mit Material von dts)

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