Die Diffamierungskampagne gegen Maximilian Krah scheint genau das zu sein, was zu vermuten war: Ein perfides Spiel der Altparteien. Der mutmaßliche Spion, der für AfD-Politiker Maximilian Krah tätig war, soll auch Sachsens Verfassungsschutz mit Infos versorgt haben. “Warum hat der Verfassungsschutz die AfD nicht über diese Unterwanderung informiert?”, ist nur eine der offenen Fragen. Das ganze Spektakel stinkt zum Himmel und sieht nach einer nach einer gezielter Untergrabung der Partei aus.
Wie die Bild-Zeitung unter Berufung auf Nachrichtendienstakten berichtet, soll der mutmaßliche chinesische Spion Jian G., der als Mittarbeiter für den AfD-Europaabgeordneten Maximilian Krah tätig war, auch Informant des sächsischen Landesamtes für Verfassungsschutz (LfV) gewesen sein. G. soll demnach im März 2007 vom LfV zum ersten Mal angesprochen worden sein, nachdem der Bundesnachrichtendienst die sächsischen Kollegen auf G. hinwies. Doch erst später wurde enthüllt, dass er ein chinesischer Spion war. Warum wurde er nicht früher entlarvt? Der Verdacht liegt nahe, dass hier gezielt Informationen zurückgehalten wurden, um die AfD zu untergraben. Eine Frage lautet: Warum hat der Verfassungsschutz so lange gebraucht, um das zu erkennen? G. wurde 2015 und 2016 überwacht, aber der Verdacht wurde nicht bestätigt. Warum wurde er – wie die Bild-Zeitung berichtet- erst 2018 als Quelle “abgeschaltet”?
Der sächsische Verfassungsschutz kommentierte den Fall nicht. Man äußere sich „aus Gründen des Geheimschutzes öffentlich grundsätzlich nicht“ zur eigenen Arbeitsweise und zum Einsatz nachrichtendienstlicher Mittel, sagte eine Sprecherin laut der Bild-Zeitung. „Damit wird keine Aussage darüber getroffen, ob der Sachverhalt zutreffend ist oder nicht.“ Die Parlamentarische Kontrollkommission des Landtags wird sich am kommenden Donnerstag bei einer Sondersitzung mit der Causa G. beschäftigen.
(SB)
