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Wie konnte das nur passieren? Kommunen brechen unter Flüchtlingssituation zusammen

Berlin – Wie groß das Gejammer doch jetzt wieder ist: Vertreter von Kommunen halten die derzeitige Flüchtlingssituation für kaum noch beherrschbar. „Viele Städte und Gemeinden sind bei der Unterbringung von Flüchtlingen und Vertriebenen längst an ihrer Leistungsgrenze“, sagte der Hauptgeschäftsführer des Städte- und Gemeindebundes, Gerd Landsberg, dem „Handelsblatt“ (Dienstagausgabe). Es würden teilweise Hotelzimmer angemietet und Notunterkünfte in Turnhallen, aber auch in freistehenden Gebäuden in Gewerbegebieten eingerichtet.

„Das lässt sich nicht mehr beliebig ausweiten.“ Landsberg mahnte, das Thema müsse in der Bundesregierung endlich zur „Chefsache“ erklärt werden. Auch der Präsident des Deutschen Landkreistages, Reinhard Sager, sieht Handlungsbedarf.

Ein „Krisentreffen“ mit Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) sei überfällig. In den Landkreisen sei die Belastungsgrenze durch die Flüchtlingsaufnahme vielfach bereits überschritten. „Die Situation vor Ort ist nicht einfach, dies stellt auch den gesellschaftlichen Zusammenhalt in Frage“, sagte Sager dem „Handelsblatt“ (Dienstagausgabe).

Sager plädiert zudem für eine Begrenzung des Zuzugs von Migranten. „Der Bund muss sofort den weiter stattfindenden Zustrom begrenzen, die europäischen Außengrenzen müssen geschützt und die Rückführungen innerhalb der EU deutlich verstärkt werden“, sagte Sager mit Blick auf Zuwanderung insbesondere aus Afghanistan und Syrien.

Träumt weiter. Diese Eskalation war nämlich abzusehen, da diese grüne Bundesregierung genau das beabsichtigt hat. Die Kommunen hätten diesem geplanten Wahnsinn viel früher einen Riegel vorschieben und die „verteilten“ Flüchtlinge direkt ins Berliner Regierungsviertel zurückschicken müssen.

Jetzt ist es zu spät, jetzt ist dieser immer gewaltiger werdende Strom nicht mehr aufzuhalten, denn so groß sind die finanziellen Verlockungen für die vielen armen Menschen dieser Welt und Grenzschutz steht nicht auf der Agenda dieser Regierung. (Mit Material von dts)

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