Dass es in Dritte-Welt-Ländern in Afrika, Südamerika und Asien auch heute noch allerhand Diktaturen gibt, weiß jedes Kind. Vielen, auch wenn es zunehmend weniger werden, ist jedoch nicht bewusst, dass de facto immer mehr Länder der sogenannten ersten Welt, zumindest teilweise, ebenfalls “Diktaturen” sind, auch wenn sie sich offiziell als Demokratie bezeichnen. Dazu gehören, bei weitgefasster Definition, mittlerweile eigentlich fast alle westlichen Länder, denn spontan fällt mir kein einziges Land ein, das man noch als lupenreine Demokratie bezeichnen könnte. Natürlich gibt es Unterschiede – nicht nur zu den Autokratien in Russland oder China, sondern auch innerhalb der Staaten des globalen Westens: Manche sind freier als andere. Wobei hier Deutschland schon arg unfrei geworden ist, denn Staaten wie Ungarn oder die Schweiz gängeln ihre Bürger jedenfalls deutlich weniger. Da stellt sich die Frage, wie erkennt man eigentlich eine Diktatur? Denn schließlich bezeichnet kein Staat sein politisches System de jure selbst als solches. Im folgenden möchte ich Merkmale nennen, an denen man autoritäre Systeme erkennen kann, indem ich aufzeige, was dafür typisch ist und was nicht.
Ein häufiger Irrtum ist es auf jeden Fall, davon auszugehen, eine Diktatur könne nur dann eine sein, wenn sie starke Parallelen zu einer vergleichbaren früheren Diktatur aufweise. Beispielsweise waren viele Verfechter der Corona-Maßnahmen der Meinung, man lebe trotz aller freiheitseinschränkenden Maßnahmen noch immer in einer Demokratie, weil doch beispielsweise niemand aufgrund seiner impfunwilligen Haltung – anders als in der DDR oder in der NS-Zeit – weggesperrt oder gar ermordet werde; und wenn es zu Ausgrenzungen komme, dann seien diese, anders als im Nationalsozialismus, auch voll und ganz gerechtfertigt – denn an dieser Ausgrenzung ist man schließlich selbst schuld. Indem man sich nicht impfen lasse, grenze man sich doch selbst aus – wohingegen etwa Juden, Zigeuner, Geisteskranke und andere verfolgte Minderheiten im Dritten Reich für ihre die Merkmale, deretwegen sie diskriminiert wurden, gar nichts konnten. Lange Rede, kurzer Sinn: Viele glauben, nur weil es (scheinbar) keine Parallelen zu einer vorherigen Diktatur gibt oder die derzeitigen Zustände nicht ganz so schlimm wie in früheren undemokratischen Zeiten sind, lebe man auch jetzt in keiner Diktatur. Das ist jedoch falsch, denn typisch für autoritäre Systeme ist, dass kein neu aufkommendes einem vorherigen gleicht, allenfalls gibt es Gemeinsamkeiten, jedoch auch immer viele Unterschiede.
Diktaturen werden erst im Nachhinein als solche erkannt
Warum das so ist, liegt auf der Hand. Während in der Gegenwart in den seltensten Fällen und schon gar nicht im eigenen Land allgemeiner Konsens herrscht, dass man in einer Diktatur lebt, ist dies im Nachhinein sehr wohl oft der Fall. Im Nationalsozialismus glaubten wohl auch nur wenige und wenn dann erst deutlich nach 1933, dass sie in einem Unrechtsstaat lebten – und das freilich auch nur hinter vorgehaltener Hand, genauso war es in der DDR, im kommunistischen China oder auch heute noch in Nordkorea. Glücklicherweise endeten (abgesehen natürlich von Nordkorea) diese Terrorregime eines Tages und je länger sie zurücklagen, desto mehr herrschte allgemeiner Konsens darüber, dass die damaligen Zustände einer Diktatur glichen. Zu dieser Erkenntnis kam man aber eben erst im Nachhinein. Auch bei dem Corona-Regime ist es wohl nur eine Frage der Zeit, bis irgendwann allgemeiner Konsens ist, dass man es mit einer Diktatur, der Corona-Diktatur, zu tun hatte. Wann das konkret der Fall sein wird, vermag ich nicht zu sagen, es dürfte allerdings noch mindestens 20 Jahre dauern, denn dafür müssen erst einmal die Verantwortlichen entweder tot oder zumindest alle aus ihren Ämtern sein, andernfalls müssten sie sich für ihre Verbrechen ja verantworten.
Fakt ist jedoch, dass früher oder später fast jeder Unrechtsstaat endet und einige Zeit später auch als solcher bezeichnet werden darf, was dazu führt, dass die konkreten Schreckensereignisse – etwa der Massenmord an Juden, Erschießungen bei Fluchtversuchen oder tödliche Zwangsimpfungen – derart verpönt sind, dass man sie nicht mehr durchführen kann. Jedes Kind würde sofort durchschauen, was dahintersteckt, der Widerstand dagegen wäre zu groß. Oder kann sich heute etwa jemand ernsthaft vorstellen, dass irgendein Staat dieser Erde wieder unzählige Juden diskriminiert, wegsperrt und umbringt? Kann sich irgendjemand vorstellen, dass in einem Land plötzlich wieder eine Mauer errichtet wird, den Staat entzwei teilt und seine Bürger bei Fluchtversuchen erschießt?
Ständig neue Narrative
Ich glaube das jedenfalls nicht, denn die Parallelen zu den vorherigen Diktaturen wären einfach zu groß und somit auch der Widerstand dagegen, man würde sofort mit dem Finger auf die Verantwortlichen zeigen, auf die Barrikaden gehen und sich echauffieren, ob man aus der Vergangenheit denn nichts gelernt habe. Auch wenn es manche nicht glauben mögen, so gehe ich doch fest davon aus, dass auch das Corona-Regime schleichend immer mehr als das angesehen wird, was es war und deswegen auch in der Zukunft eine derartige Gesundheitsdiktatur nicht mehr möglich sein wird. Die meisten Mitläufer von damals möchten sich bis heute keine Fehler eingestehen, dafür sind sie zu stolz, doch in Wirklichkeit dürfte die Mehrheit insgeheim sehr wohl der Meinung sein, dass vieles während der „Pandemie” falsch war, auch die Impfung bereuen wahrscheinlich die meisten heimlich.
Und genau deshalb würden sie in Zukunft bei so einem Gesundheitsterror nicht noch mal mitmachen, geschweige denn sich noch mal spritzen lassen, zu groß wäre die Angst vor einem (erneuten) Impfschaden. Wir lernen also: Eine Diktatur, die einmal da war, wird so nicht wiederkommen, höchstens Parallelen zu einer früheren aufweisen. Stattdessen kommt sie immer wieder in einem neuen und völlig austauschbaren Gewand daher.
Gemeinsam gegen einen “Feind”
Ein weiteres Merkmal, woran man eine Diktatur erkennen kann, ist die Vermittlung eines Gemeinsamkeitsgefühls. In der NS-Zeit sollten sich beispielsweise alle „Arier” gegen die “gierigen” und “minderwertigen” Juden, die eine Gefahr für die „deutsche Rasse” darstellten, auflehnen und sie ausgrenzen. Ein weiterer Feind waren die Slawen, gegen die man gemeinsam in den Krieg ziehen sollte, um „Lebensraum im Osten” zu erobern. Im China zu Zeiten Maos ging es unter anderem um den „große Sprung nach vorn“, bei dem sich alle so viel wie möglich verausgaben sollten, so dass offiziell allen alles zu Gute kam und jeder gleich reich oder arm war. Und bei Corona ging es natürlich darum, kollektiv das Virus zu bekämpfen und daher solidarisch Maske zu tragen, Abstand zu halten, sich impfen zu lassen und so weiter.
Darüber hinaus eint alle Diktaturen ein gemeinsamer Feind, den es zu bekämpfen gilt, was meist gleichzeitig mit dem soeben genannten Wir-Gefühl verbunden ist. In kommunistischen Systemen sind dies etwa Privateigentum und Kapital in Gestalt von Bourgeoisie oder Unternehmern, die ihre proletarischen “Arbeitssklaven” ausbeuten, und natürlich der Adel, der angeblich Ähnliches im Schilde führt. In Gesundheitsdiktaturen ist der Feind nicht nur die Krankheit, gegen den sich die Maßnahmen offiziell richten, sondern auch alle anderen Mitmenschen, die hier nicht mitspielen – und manchmal, wie z.B. im Ukraine-Krieg geht es auch um eine Macht gegen eine andere (USA versus Russland), d.h. ein anderes Land, welches die eigene Macht zu gefährden droht, ist hier der Feind, weshalb dann das eigene Volk geopfert wird. Während Russland die eigenen Männer verheizt, führen die Amerikaner die Ukrainer zur Schlachtbank.
Verzicht und Panikmache
Außerdem typisch für Diktaturen ist der Mangel als Opfer an der Allgemeinheit, der positiv interpretierte Verzicht auf Wohlstand, Konsum und Freiheit zum vermeintlichen Erreichen eines höheren Guts wie dem “Endsieg” – über über ein Virus; über den Feind, der sich angeblich das eigene Land unter den Nagel reißen; möchte oder, ganz aktuell, der “menschgemachte Klimawandel”, dem sich in der westlichen Welt, allen voran Deutschland, jeder unterzuordnen hat. Wir alle sollen jetzt, um der globalen Erwärmung Einhalt zu gebieten, auf möglichst viel CO2 verzichten, uns deshalb Elektroautos zulegen, die Heizung austauschen, nicht mehr fliegen, kein Fleisch mehr essen und vieles mehr. Ähnlich ist es in der grenzenlosen Ukraine-Solidarität im Krieg gegen Russland: Hier sollen wir „frieren für die Freiheit” und teureres LNG-Gas aus Amerika kaufen, um kein günstigeres mehr aus dem bösen Russland beziehen zu müssen (was über Umwege allerdings trotzdem den Weg nach Deutschland findet).
Damit die breite Masse bei diesen Maßnahmen mitmacht, ist natürlich auch allerhand Angst und Panikmache, mit der freilich auch jede Menge Gehirnwäsche sowie Propaganda einhergeht, vonnöten. Nur wenn die Leute Angst haben – sei es vor Juden, Putin, dem Virus, den Amerikanern oder eben der Klimaerwärmung – sind sie auch bereit mitzumachen. Erfreulich ist zwar, dass meist früher oder später auch die größte Panik eines Tages verschwindet; bei Corona waren beispielsweise irgendwann fast alle infiziert und somit immun, in der DDR war die Unzufriedenheit eines Tages einfach zu groß – bedauernswert ist allerdings, dass die meisten immer wieder aufs Neue auf die nächste Diktatur hereinfallen, eben gerade weil sie immer wieder in einem neuen Gewand mit austauschbarem Narrativ auftaucht. Daher ist es wichtig, nicht zu sehr auf die Details – Virus, Klassenfeind oder „Brunnenvergifter” – zu achten, sondern das große Ganze zu sehen, ob die oben genannten Merkmale zutreffen.
Auch die Klimadiktatur wird nicht ewig dauern
Insofern ist es wohl nur noch eine Frage der Zeit, bis auch in der breiten Bevölkerung die Angst vorm Klimawandel vollends verpufft ist. Spätestens wenn die meisten völlig mittel- und obdachlos vor sich hinvegetieren, das Klima aber immer noch wie gewohnt seinen Lauf nimmt, wird auch der Dümmste begreifen, auf was er sich da eingelassen hat. Welches diktatorische Narrativ wohl dann folgt? Möglicherweise macht man dann weiter mit der bereits jetzt in Ansätzen vorhandenen LGBTQ-Diktatur, bei der dann etwa jede Firma, die nicht eine bestimmte Quote an sogenannten sexuellen Minderheiten einstellt, Strafzahlungen entrichten muss und alle normal Gepolten möglicherweise höhere Steuern, etwa in Form einer Cisgender-Steuer, zahlen müssen.
Denkbar wären auch verpflichtende angebrachte Regenbogenflaggen am eigenen Haus oder der eigenen Wohnung und vieles mehr. Ja, und möglich wäre auch eine KI-Diktatur, in der jeder zum Implantieren eines Gehirnchips und zum Tragen einer VR-Brille verdonnert wird, wo dann der normale Mensch, wie wir ihn jetzt noch kennen, den Status eines Behinderten haben wird. Nichts ist zu absurd, um nicht doch Realität werden zu können.
