Der öffentlich-rechtliche Rundfunk in Deutschland – der teuerste der Welt – tritt seinen Programmauftrag immer mehr mit Füßen. Anstatt ausgewogener, unparteiischer Berichterstattung, die das gesamte Spektrum von Meinungen und Sichtweisen in Deutschland abbildet, herrscht eine groteske journalistische Unausgewogenheit und Einseitigkeit zugunsten der Regierung vor. Offizielle linksgrüne Narrative werden unterstützt und von Corona bis Klima hemmungslose Propaganda getrieben – während andere Sichtweisen, und seien sie noch so fundiert, ignoriert oder sogar vorsätzlich diffamiert werden. Mit dem, wofür ARD, ZDF und die dritten Programme einmal standen, hat der heutige Staatsfunk in Deutschland nichts mehr zu tun.
Auch die Talkshows sind von den immer gleichen Themen und Gästen geprägt, die Programme sind, bis in den Unterhaltungsbereich hinein, ideologisch aufgeladen, die Nachrichtensendungen verstehen sich nicht als Informations-, sondern als Erziehungs- und Bevormundungsformate, dazu gibt es unzählige seichte Filme und Serien, alberne Quizshows und sündhaft teure Sportübertragungen, die dubiosen Organisationen wie der FIFA oder dem Internationalen Olympischen Komitee die Taschen füllen. Ohne jede Berechtigung zwingen ARD und ZDF ihren Zuschauern überdies auch noch das Gender-Kauderwelsch auf, das von der überwältigenden Mehrheit der Bevölkerung vehement abgelehnt wird.
Bürger haben die Nase voll von der Rundfunkgebühr
Hinzu kommen eine groteske Gebührenverschwendung, horrende Intendantengehälter im sechsstelligen Bereich und völlig maßlose Pensionszahlungen. Der öffentlich-rechtliche Rundfunk erscheint zunehmend als Pensionsfonds mit angehängter Propagandaabteilung. Immer mehr Menschen sind nicht mehr bereit, diesen Moloch mit 18,36 Euro pro Monat zu finanzieren und sich dafür noch belügen, indoktrinieren, verhöhnen und beleidigen zu lassen.
Die als Rundfunk-“Beitrag” verbrämte Zwangsgebühr, die ARD und ZDF jährlich weit über acht Milliarden Euro einbringt, wird mittlerweile von über 70 Prozent der Bürgerinnen und Bürger abgelehnt. Dennoch drohen ihnen bislang bei Zahlungsverweigerung massivste bürokratische Schikanen bis hin zur Beugehaft. Von den Gerichten ist hier keine Hilfe zu erwarten. Immer wieder wurde der Gebührenzwang höchstrichterlich bestätigt, ohne dass irgendeine legale Begründung für die Verweigerung der Zahlung ermöglicht worden wäre.
Nun tut sich jedoch endlich eine Möglichkeit auf, diesen vermeintlich alternativlosen Zuständen zu entfliehen: Das Portal “beitragsblocker.de” zeigt endlich einen Weg auf, sich vor den gnadenlosen Gebühreneintreibern zu schützen und damit die Rundfunkgebühren künftig quasi zu umgehen (siehe Video am Artikelende!).
Abschaffung der Gerichtsvollzieherregelung macht’s möglich
Hinter “beitragsblocker.de” steht ein engagiertes Team aus überzeugten Demokraten, erfahrenen Juristinnen und Juristen, Fachexperten und Journalisten. Der Trick ist so simpel wie vielversprechend: Laut aktueller Rechtslage können Forderungen des sogenannten ÖRR-„Beitragsservices” nämlich gar nicht mehr durch Gerichtsvollzieher eingetrieben werden. Möglich wurde dies durch die Abschaffung der Gerichtsvollzieherregelung. Gerichtsvollzieher sind damit fortan als Selbständige tätig – womit sie keine hoheitlichen Aufgaben mehr wahrnehmen dürfen. Der Rundfunkbeitrag kann zwar weiterhin erhoben, eingefordert und als Forderung tituliert, aber eben nicht mehr wirksam vollstreckt werden. Beitragsblocker.de stellt hierfür Personen, die die Zwangsgebühr nicht mehr bezahlen wollen, passgenaue Anschreiben zur Verfügung, mit denen alle relevanten Stellen – der Beitragsservice, der Gerichtsvollzieher und der Amtsgerichtspräsident – über den Zahlungsboykott informiert und gleichzeitig daran gehindert werden, den Rundfunkbeitrag durchzusetzen.
Ein Team um die Verfassungsrechts-Expertin Karolin Ahrens hat dazu eigens eine tragfähige, rechtlich fundierte Lösung erarbeitet, der zufolge die Rundfunkbeiträge nicht mehr von einem Gerichtsvollzieher eingetrieben werden können. Und so funktioniert’s: Konkret zahlt jeder, der aus dem Gebührensystem aussteigen möchte, ein allerletztes Mal den Quartalsbeitrag in Höhe von 55,08 Euro und erhält dafür alle anwaltlich erarbeiteten Schreiben, um sich in maximal drei „Schriftsatz-Wellen” wirksam davon zu befreien. Weitere Kosten, auch bei juristischen Rückfragen, entstehen dann nicht mehr. Sollte in Einzelfällen eine dritte Welle notwendig werden, stellt “beitragsblocker.de” zusätzlich die nötige anwaltliche Unterstützung bereit. Damit wird ein wohlüberlegtes, juristisches Verfahren ermöglicht, um einem unzumutbarem Zwang zu entfliehen: Nämlich für etwas zu bezahlen, was man überhaupt nicht möchte.
Im nachfolgenden Video wird das Verfahren nochmals anschaulich beschrieben:
