Die Bundesregierung und alle ihr unterstehenden Behörden, aber auch die Linken und Grünen überhaupt, wissen ganz genau, dass sie mit ihrer menschenfeindlichen Einwanderungspolitik den islamischen Antisemitismus importiert haben. Nun so zu tun, als ob dieser völlig überraschend auch unter den Moslems in Deutschland ausgebrochen ist, weil Islamterroristen im Nahen Osten Juden geschändet und geschlachtet haben und die sich nun wehren, ist lächerlich, wenn nicht gar bösartig. Dieser islamische Antisemitismus hat von Anfang auch hier existiert, er wird schon beim Nachwuchs gepredigt, in vielen Moscheen unterrichtet und wir können nur hoffen, dass die Sicherheitsbehörden weiterhin gut arbeiten und die jetzt bereits geplanten islamischen Terroranschläge in Deutschland rechtzeitig verhindern.
Fangen wir erstmal ganz “klein” an:
An deutschen Schulen nimmt der offen geäußerte Antisemitismus zu. “Die Lage wird regional immer angespannter”, sagte Stefan Düll, Vorsitzender des Deutschen Lehrerverbandes, sagte der “Neuen Osnabrücker Zeitung” (Freitagausgabe). “Das gilt besonders für solche Schulen, an denen viele Schüler mit Wurzeln im arabischen Raum unterrichtet werden.”
Häufig herrsche hier ein gefestigtes antisemitisches Weltbild, das die Kinder und Jugendlichen zu Hause oder in den Schulen ihrer Heimatländer vermittelt bekommen hätten, so Düll. “Israel und jüdische Menschen allgemein werden konsequent als Feind und als Bedrohung dargestellt. Das glauben die Heranwachsenden und bringen dieses Weltbild mit in die Schulen.” (Feind und Bedrohung sind noch harmlose Ausdrücke, der Koran hat da noch ganz andere Begriffe auf Lager).
Ein großes Problem seien zudem soziale Netzwerke. “Dort wird Antisemitismus vielfach offen aus- und vorgelebt”, sagte der Lehrerverbandsvorsitzende. “Die Kinder bewegen sich schnell in einem antisemitischen und israelfeindlichen Mikrokosmos. Da haben es Lehrkräfte schwer vorzudringen.”
Nun muss aber natürlich sofort relativiert werden:
Antisemitismus sei aber nicht nur dort ein Problem, wo der Anteil an Menschen mit Migrationshintergrund oder muslimischen Glaubens hoch sei, erklärte Düll. “Wir beobachten auch: Wo rechte Parteien wie die AfD bei Wahlen gut abschneiden, ist auch der Anteil an Schülern mit antisemitischen oder rassistischen Überzeugungen höher.”
Die Kinder und Jugendlichen übernehmen offenbar die Überzeugungen von den Eltern. Düll warnte dabei vor zu hohen Erwartungen an Schulen. “Nicht alle gesellschaftlichen Probleme können im Unterricht gelöst werden.”
Grundsätzlich sei es aber so, dass Lehrkräfte in ihrer Ausbildung auf die Begegnung mit menschenverachtenden Äußerungen vorbereitet würden. Zudem würden Fortbildungen angeboten. Schulen in Deutschland seien für jüdische Schüler ein sicherer Ort, so Düll.
“Dafür sorgen die Lehrkräfte. Sie benötigen dafür aber auch die Unterstützung aller gesellschaftlichen Kräfte.”
Das hat man ja gerade gesehen, als ein Lehrer es gewagt hat, sich gegen den Antisemitismus einiger Schüler zu stellen. Er wurde verprügelt und das wird jetzt immer öfter passieren.
Auch diese Dame hat etwas bemerkt:
“Seit dem Terrorkrieg der Hamas beobachten wir (in den Schulen) eine starke Zunahme von antisemitischen, israelfeindlichen und islamistischen Parolen”, sagte die Unabhängige Bundesbeauftragte für Antidiskriminierung, Ferda Ataman, dem “Tagesspiegel” am Donnerstag. “Antisemitische Einstellungen und Verschwörungsmythen sind leider auch (?) in muslimischen Communities weit verbreitet.”
Ataman forderte Bund und Länder zum Handeln auf. “Dazu zählt auch eine bessere Rechtslage”, sagte sie. Bisher helfe das deutsche Antidiskriminierungsrecht nicht gegen Diskriminierung an Schulen.
“Es ist unglaublich: Antisemitisches Mobbing und Diskriminierung ist in deutschen Klassenzimmern bis heute nicht verboten. Eine Ausnahme bildet Berlin, wo es ein Landesantidiskriminierungsgesetz gibt”, sagte die Bundesbeauftragte. Sie forderte die 15 anderen Bundesländer auf, dem Berliner Beispiel zu folgen.
“Die Bundesländer müssen endlich Landesantidiskriminierungsgesetze einführen, die vor antisemitischem und rassistischem Mobbing schützen.” Auch die Bundesregierung wird von der Unabhängigen Beauftragten gerügt. Bisher seien Israelis und Juden in Deutschland nicht ausreichend vor israelbezogener Diskriminierung geschützt.
So könnten zum Beispiel arabische Airlines in Deutschland israelische Staatsbürger an deutschen Flughäfen ganz legal abweisen, sagte Ataman. “Das kann so nicht stehen bleiben.” Die Bundesregierung müsse deshalb das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz (AGG) ändern und auch vor Diskriminierung aufgrund der Staatsangehörigkeit schützen.
Hier weitere Meldungen von den Explosionsherden dieser Tage:
Dürr pocht nach Pro-Palästina-Demo auf Strafverfolgung
Der Vorsitzende der FDP-Fraktion, Christian Dürr, fordert nach den Jubel-Bildern von Hamas-Unterstützern bei einer Versammlung in Berlin den Einsatz von Polizei und Justiz. “Ich erwarte von der Berliner Landes- und Bezirksregierung, dass die Strafverfolgungsbehörden tätig werden”, sagte Dürr der “Rheinischen Post” (Freitagausgabe). “Es kann nicht sein, dass die Polizei eine Versammlung auflöst, sich dann aber nicht an die Strafverfolgung macht.”
Die Bilder seien “total inakzeptabel”, so Dürr. “Diese Menschen sind in Deutschland nicht willkommen, die so etwas auf deutschen Straßen machen. Es ist ein Ergebnis offensichtlich gescheiterter Integrationspolitik in der Vergangenheit”, sagte der FDP-Politiker.
“Unter Freunden muss immer auch Kritik möglich sein, und die haben wir als Deutsche in der Vergangenheit auch geäußert, etwa an der Siedlungspolitik. Aber in der Not geben wir als Deutsche jetzt ein zentrales Signal: Wir sind solidarisch mit euch, und wir tun alles dafür, dass eure Sicherheit und Existenz gewährleistet sind”, sagte Dürr. “Israel ist nicht nur die einzige Demokratie im Nahen Osten, ein Wertepartner, sondern unser enger Freund.”
BKA: Bund und Länder erhöhen Schutz jüdischer Einrichtungen
Nach Angaben des Präsidenten des Bundeskriminalamtes (BKA), Holger Münch, haben die 16 Bundesländer den Schutz jüdischer Einrichtungen nach dem Angriff von Kämpfern der Hamas auf Israel noch einmal erhöht. “Die Maßnahmen zum Schutz jüdischer Einrichtungen werden im Moment zwischen Bund und Ländern sehr eng abgestimmt”, sagte er dem “Redaktionsnetzwerk Deutschland” (Freitagausgaben). “Und wir haben erst am Mittwoch in einer Konferenz mit den Bundesländern über das aktuelle Lagebild gesprochen. Die Länder lassen sie jetzt in ganz Deutschland auf einem erhöhten Niveau laufen.” Münch sagte angesichts des Aufrufs der Hamas an die arabische Welt zu Unterstützungsaktionen an diesem Freitag, er rechne damit, dass dies auch bei deutschen Hamas-Anhängern “einen Widerhall findet”. Dabei gehe es darum, die Grenzen von Demonstrationen “klar zu ziehen”.
Natürlich sei es erlaubt, für das Schicksal von Israelis und Palästinensern Mitgefühl zu zeigen oder zu protestieren, so der BKA-Chef. “Wenn das Ganze aber missbraucht wird für terroristische Propaganda, dann sind Grenzen nicht nur des Strafrechts überschritten. Dann heißt es auch, solche Versammlungen zu unterbinden.”
BKA rechnet mit erhöhter Gewaltbereitschaft radikaler Islamisten
Angesichts der Angriffe von Anhängern der Hamas auf Israel warnt das Bundeskriminalamt (BKA) vor einer erhöhten Gewaltbereitschaft radikaler Islamisten auch in Deutschland. Bundesweit sei “mit einem erhöhten Emotionalisierungs- und zugleich Mobilisierungspotenzial zu rechnen”, berichtet die “Bild” (Freitagausgabe) unter Berufung auf ein internes Lagebild. Es sei “mit Agitation in Form von verbalen Impulsabfuhren, Widerstandshandlungen sowie vereinzelt mit körperlichen Angriffen, u. a. mittels Werfens von Gegenständen zum Nachteil der eingesetzten Beamten zu rechnen”, heißt es in dem Lagebericht.
Außerdem gebe es eine “hohe besondere Gefährdung, der israelischen Einrichtungen und Interessen in Deutschland”. Eine “konkrete Gefährdung” für diese Einrichtungen sei allerdings derzeit nicht zu erkennen.
Roth verteidigt Scholz gegen Kritik an Treffen mit Emir von Katar
Der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses des Bundestags, Michael Roth (SPD), hat Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) gegen Kritik wegen des Empfangs des Emirs von Katar, Tamim bin Hamad Al Thani, verteidigt. “Ich sage es vielleicht etwas überzogen: Man muss sich in dieser Situation auch mit einem Teufel an einen Tisch setzen, um Schlimmeres zu verhindern”, sagte Roth am Donnerstag dem TV-Sender “Welt”. Der SPD-Außenpolitiker verwies dabei auch auf die Krisendiplomatie und Bündnisse der USA in der Region.
Katar habe Hamas finanziell unterstützt, so wie auch der Iran militärisch unterstützt habe. “Gerade weil wir an der Seite Israels stehen, ist es wichtig, dass der Kanzler mit den politisch Verantwortlichen spricht, um ihnen sehr deutlich zu sagen, was ihre Pro-Hamas-Politik für Konsequenzen mit sich bringt”, so Roth.
Na, da sind wir aber gespannt, wann Olaf Scholz mal mit der AfD redet…
Die Relativierung des Schreckens ist auch schon wieder voll im Gange, schließlich geht es darum, die Juden wieder als die Bösen hinzustellen:
Palästinenserpräsident Mahmud Abbas hat die Gewalt gegen Zivilisten in Israel und den Palästinensergebieten verurteilt. “Wir lehnen die Praktiken der Tötung oder Misshandlung von Zivilisten auf beiden Seiten ab, weil sie gegen Moral, Religion und internationales Recht verstoßen”, sagte er bei einem Treffen mit dem König von Jordanien, Abdullah II. bin al-Hussein, wie die palästinensische Nachrichtenagentur Wafa berichtet. Er lehne Gewalt ab und halte an internationaler Legitimität, friedlichem Widerstand der Bevölkerung und politischem Handeln als Weg zur Erreichung nationalen Ziele fest.
Abbas forderte die Bereitstellung humanitärer medizinische Hilfe und Hilfsgüter für den Gazastreifen, die Einrichtung humanitärer Korridore und die Lieferung von Wasser und Strom. Israel hatte in Reaktion auf die tödlichen Angriffe der Hamas den Gazastreifen abgesperrt und die Einfuhr von Trinkwasser, Nahrungsmittel und für die Stromproduktion nötigen Treibstoff unterbunden. Energieminister Israel Katz hatte angekündigt, die Blockade aufrecht zu erhalten, bis die Geiseln der Hamas wieder nach Hause zurückgekehrt sind.
Das Welternährungsprogramm der Vereinten Nationen (WFP) warnte vor einer drohenden Nahrungsmittel- und Wasserknappheit im Gazastreifen. Das Internationale Rote Kreuz fürchtet, dass ohne Elektrizität Krankenhäuser zu Leichenhallen werden könnten, und rief zur Rückgabe der Geiseln auf.
Ein cleverer Schachzug der Israelis, denn nun muss die Hamas beweisen, dass ihnen das Leben der Moslems wichtiger ist, als der Tod der Juden. Außerdem: Es gibt bei den Islamistenso etwas wie eine Zivilbevölkerung nicht. Sie sind von klein auf an Gotteskrieger, die den Tod nicht fürchten, weil sie sich aufs Paradies freuen (Stichwort: Selbstmordattentäter) und ihnen der Judenhass sozusagen in die Windeln gelegt wird. (siehe oben)
