Das Corona-Regime ist zwar – vorerst – offiziell vorbei (wenn auch, zum Behufe der Steigerung der Boosterbereitschaft, derzeit schon wieder nach “Maßnahmen” geplärrt wird); doch der freiheitsfeindliche Ungeist, den es hervorgebracht und verstärkt hat, wirkt weiter fort. Dies gilt auch für die staatlichen Anmaßungen, Veranstaltern autoritär vorzuschreiben oder gar willkürlich darüber zu bestimmen, welcher Künstler wo auftreten darf. In Trier hat diese Zensurerdreistung nun sogar schon auf der kommunalen Ebene Einzug gehalten.
In der rheinland-pfälzischen Stadt begann letzte Woche ein mehrwöchiges „Festival für Frieden, Freiheit und Freude“. Erwünscht als Interpreteten sind dort aber nur Künstler, die der Stadt genehm sind – und wenn sich die Veranstalter stur zeigen und dennoch an missliebigen Personen festhalten, dann muss die Stadt unter Missbrauch ihrer amtlichen Kanäle ihren eigenen Haltungssenf absondern. So hielt es das Trierer Rathaus für nötig, ausdrücklich vor dem Kabarettisten Uli Masuth und dem Musiker Jens Fischer Rodrian zu warnen: „Beide Künstler sind in jüngerer Zeit mit politischen Äußerungen öffentlich in Erscheinung getreten, die ausdrücklich nicht den Positionen der Stadt Trier entsprechen“, hieß es in einer offiziellen Pressemitteilung. Die Stadt Trier distanziere sich „ausdrücklich von den Auftritten der beiden Künstler“.
Unerträgliche Arroganz
Leider habe die Veranstalterin dem Wunsch der Stadt, auf die Veranstaltungen zu verzichten, “nicht entsprochen“, hieß es weiter. „Da es sich bei der Veranstaltungsreihe im Kulturspektrum jedoch nicht um städtische Veranstaltungen handelt, sondern diese in Verantwortung der Nutzenden liegen, werden die Auftritte im Sinne der Kunstfreiheit hingenommen“, gestand man zähneknirschend und grollend, mit gleichwohl unerträglicher Arroganz, zu. Und auch Drohungen durften nicht fehlen: Subtil wurde auch angekündigt, sich bei der künftigen Vergabe der Räumlichkeiten an Dritte vorzubehalten,„Künstlerinnen und Künstler, die öffentlich haltlose oder extremistische Positionen vertreten, nicht auftreten zu lassen“.
Was genau versteht die Stadt Trier unter “haltlosen und extremistischen Positionen”? Im konkreten Fall die Kritik, die Masuth und Rodrian an den Corona-Maßnahmen geübt hatten. Dass alle Kritikpunkte an Lockdowns, Masken, Testpflichten, Zugangsbeschränkungen und Schulschließungen inzwischen als wohlberechtigt und zutreffend bestätigt sind, weil die Wirkung dieser Maßnahmen bestenfalls nicht nachweisbar, in den meisten Fällen jedoch klar schädlich war, scheint sich noch nicht bis nach Trier herumgesprochen zu haben. Außerdem stört sich die Stadt am aktiven Engagement Masuths und Rodrians in der Splitterpartei Die Basis: Da diese der „Querdenker-Szene“ nahestehe, hält man beide für untragbar – nicht nur in Trier. Dass es sich bei der Basis um eine völlig legitime, zugelassene demokratische Partei handelt, scheint in diesem Gesinnungsstaat schon gar keine Rolle mehr zu spielen.
Herbeikonstruierter Schein-Antisemitismus
Die ganze Niedertracht der Stadtverantwortlichen zeigt sich daran, dass sie allen Ernstes zu einer „Informationsveranstaltung“ in Kooperation mit der Initiative Interdisziplinäre Antisemitismusforschung geladen hatte. Dort geht es freilich fast nur um eine Form von Antisemitismus – die des angestammten “urdeutschen”, wie es die “Zeit” kürzlich nannte, Judenhasses – auch wenn dieser heutzutage eine praktisch vernachlässigende Bedeutung hat, während jüdisches Leben durch islamischen Terror und Gewalt so bedroht ist wie seit 1945 nicht mehr. Doch statt sich diesem Elefanten im Raum anzunähern, arbeitet man sich lieber an herbeikonstruiertem Schein-Antisemitismus über die vermeintliche Beweisführung “Querdenker” – “Globalismuskritik” – “antisemitische Chiffren” ab; eine perfide Verleumdungsstrategie, mit der sich letztlich jeder zum Antisemiten stempeln lässt. Derweil wird Deutschland von einem antisemitischen Mob aus arabisch-islamischen Migranten heimgesucht, werden jüdische Geschäfte bespuckt und belagert, sind Juden ihres Lebens nicht mehr sicher sind. Doch dazu hält man lieber wohlfeil die Klappe – auch in Trier. Viel bequemer ist es da doch, zwei Künstler, die nichts anderes getan hatten, als sich gegen die Freiheitsberaubungen und den Impfzwang der Corona-Diktatur auszusprechen, suggestiv in den Dunstkreis des Antisemitismus zu rücken.
Immerhin: Die gescholtene Veranstalterin Joya Gosh, selbst Regisseurin und Schauspielerin, bewies eine heutzutage seltene Courage – und distanzierte sich ihrerseits von den politischen Haltungsbütteln der Stadt Trier: „Unser Festival für Frieden, Freiheit und Freude möchte einen offenen Diskurs auch gegensätzlicher gesellschaftlicher oder politischer Positionen anregen, in welchem wertungsfrei miteinander gesprochen wird, gerade auch, wenn man nicht einer Meinung ist“, teilte sie mit. Damit erteilte sie den Möchtegern-Zensoren im Rathaus eine beredte Lektion in Sachen demokratischer Kultur. Und dennoch: Es bleibt besorgniserregend, mit welcher gutsherrlichen Anmaßung sich die Politik herausnimmt, nicht nur die Kunstfreiheit mit Füßen zu treten, sondern sich auch noch als aktiver Verleumder von kritischen Bürgern und Künstlern zu betätigen.