Um die ineffiziente und hochgefährliche Windkraft voranzutreiben, wurden auf Wunsch des Habeckschen Wirtschaftsministeriums 20 Vogelarten aus der Prüfliste, die beim Bau von Windrädern zu beachten ist, gestrichen. Ihr Vorkommen hat bei der Genehmigung von Windkraftanlagen künftig keinerlei Bedeutung mehr.
Dass es den Grünen nie um Umweltschutz ging, zeigt einmal mehr das rigorose Vorgehen des obergrünen Kinderbuchautor Robert Habeck und seiner Genossin, die grüne Umweltministerin Steffi Lemke- wie bei deren grünen Sippe üblich – ohne Rücksicht auf naturschutzrechtliche und demokratische Regeln den Ausbau der Windkraft durchzuboxen versuchen.
Naturschutzverbänden wie auch VLAB (Verein für Landschaftspflege, Artenschutz & Biodiversität e.V. ) oder auch der Naturschutzinitiative beklagen zudem die hoch undemokratische – eigentlich geradezu hinterhältige Art und Weise – wie Habecks Ministerium den Entwurf (genannt: “Entwurf einer Formulierungshilfe”) an einem Freitagabend nach 13 Uhr zu verschicken und eine Rückmeldungsfrist bis Montag Dienstschluss ansetzte. Der VLAB monierte das in seiner Antwort, lieferte aber fristgerecht bis 13. Juni abends eine Stellungnahme. Den entsprechenden Beitrag auf der VLAB-Internetseite findet Ihr hier, den der Naturschutzinitiative (“Grüne Scheinbeteiligung”) hier.Hoch skandalös dann der grüne Totalitarismus: Bereits am 15. Juni 2022 tagsüber wurden im Bundestag die Gesetzesänderungen durchgewunken und der massive Ausbau der Windkraft beschlossen. Ob alle Stellungnahmen überhaupt gelesen, geschweige denn geprüft wurden, darf bezweifelt werden.
Ob im links-grün okkupierten Deutschland nun gilt: “Windkraft statt Demokratie?”, diese Frage stellte sich unter anderem der NABU (Naturschutzbund Deutschland). Dieser beauftragte ein juristisches Gutachten mit dem Fazit: Das Gesetz ist mehr als rechtlich bedenklich! Dass sich die grüne Truppe von rechtlichen Bedenken nicht abhalten lässt, zeigt Habeck und seine Genossen Tag für Tag in immer bedenklicher Art und Weise.
(SB)
