Die Bürgermeisterwahl im sächsischen Großschirma, die der AfD-Kandidat Rolf Weigand Anfang März für sich entschieden hatte, ist für ungültig erklärt worden. Das teilte der Landkreis Mittelsachsen am Freitag mit. Die Kommunalaufsicht sei nach eingehender Prüfung der Wahlunterlagen zu dem Ergebnis gelangt, die Bürgermeisterwahl zu beanstanden und aufzuheben. Der Wählerwille wird mal wieder mit Füßen getreten.
Die Kommunalaufsicht sei nach eingehender Prüfung der von der Stadt vorgelegten Wahlunterlagen zu dem Prüfungsergebnis gelangt, die Bürgermeisterwahl in der sächsischen Kleinstadt Großschirma zu beanstanden und aufzuheben. Das teilte das Landratsamt Mittelsachsen am Freitag mit.
Bei der Prüfung seien mehrere Verstöße gegen wesentliche Wahlvorschriften festgestellt worden. Unter anderem habe unter dem Wahlvorschlag die eigenhändige Unterschrift des AfD-Kandidaten Rolf Weigand gefehlt. Der AfD-Kandidat hätte demnach nicht zur Wahl zugelassen werden dürfen. Die Aufsicht ordnete nun eine Neuwahl an.
Der Wahlprüfungsbescheid sei der Stadt Großschirma laut dem Landkreis am Freitag zugestellt worden. Darin werde die Stadt aufgefordert, unverzüglich eine Neuwahl abzuhalten. Die vom Wahlprüfungsbescheid Betroffenen hätten die Möglichkeit, gegen die Entscheidung beim Verwaltungsgericht Chemnitz unmittelbar Klage zu erheben.
Bei der Wahl am 3. März 2024 hatte sich Weigand im ersten Wahlgang gegen zwei Mitbewerber durchgesetzt.
Dr. Rolf Weigand erhielt mit 59,4 Prozent der Stimmen und einer Wahlbeteiligung von 74 % eine deutliche absolute Mehrheit und bildet klar den Wählerwillen ab. Die Wahl in der nördlich von Freiberg gelegenen Kleinstadt mit etwa 5.500 Einwohnern war nach dem Suizid des langjährigen Amtsinhabers im Herbst 2023 nötig geworden.
Gleichzeit aber darf der fake-liberale Oberbürgermeister von Dresden, Dirk Hilbert, trotz massiver Verstöße gegen das Kommunalrecht und das Demokratieprinzip im Amt bleiben. Die Begründung: Die Fehler ändern nichts am Ergebnis.
In den sozialen Medien ist man sich klar darüber, dass auch in Sachsen wird mit zweierlei Maß gemessen wird.
Weigands Parteikollege, Gunnar Lindemann, stellt auf X fest: “Schon merkwürdig: wenn ein #AfD Politiker die Wahl haushoch gegen alle Altparteien gewinnt, wird mal eben die Wahl für ungültig erklärt. Und das soll dann noch eine Demokratie sein?”
Nachfolgend die Erklärung von Weigand zur Aufhebung der Bürgermeisterwahl in Großschirma durch das Landratsamt Mittelsachsen:
(SB)
