Am Montagabend hat sich im Herbertshofhausener „Grünen Baum“ eine Truppe von 26 honoriger Bürger zusammengefunden, die Geschichte schreiben wollen: Sie haben die erste Nichtwählerpartei Deutschlands, kurz NWP, aus der Taufe gehoben. Früher waren sie bei der CSU, einer auch bei der SPD, doch das ist vorbei. Ein Vorsitzender wurde logischerweise nicht gewählt und auch sonst keine Posten vergeben. Wir sind eben Revoluzzer, murmelte einer, biss in seinen Leberkäse und strich sich über den Vollbart.
Gastbeitrag von Meinrad Müller
Was die NWP von anderen Parteien unterscheidet? Ganz einfach: Hier braucht’s keinen Aufnahmeantrag, und Mitgliedsbeiträge sucht man auch vergeblich. „Du bist Nichtwähler? Glückwunsch, dann bist du einer von uns“, erklärte einer der frischgebackenen Parteianhänger. Wie man das alles in trockene Tücher bekommt, ist noch nicht klar, denn ein Anwalt konnte aufgrund der generellen Wahlallergie noch nicht ausgewählt werden. Bei der Speisekarte hingegen brauchte auch keiner lange wählen, denn es gab nur Leberkäse, in Butter gebräunt mit Püree.
Doch zurück zum Wichtigsten: Die NWP will, dass Nichtwähler auch im Bundestag und in den Landtagen ein Wörtchen mitreden können. NWPler sollen in den Ausschüssen diskutieren dürfen und Themen auf den Tisch packen, aber mit abstimmen dürfen sie nicht. Nichtwähler eben. Der große Vorteil dabei: Niemand kann später sagen, die NWP hätte z.B. für Mehrwertsteuererhöhung auf Leberkäse gestimmt.
Die NWP-Abgeordneten sollen nach einem bestimmten Verfahren ausgewählt werden, denn die Logik dahinter ist: Wer selbst nicht wählt, der soll auch nicht gewählt werden. So ein ähnliches Verfahren wie bei Schöffen ist im Gespräch. Oder wie bei der Wahl des Bundespräsidenten. Klingt normal, aber irgendwie auch genial, oder? Keine Parteizugehörigkeit und in den letzten zehn Jahren an keiner Wahl teilgenommen zu haben, das sind die einzigen Bedingungen.
Die Idee ist, dass der Anteil der Nichtwähler im Volk auch im Bundestag sichtbar wird. „Wir sind mehr als 14 Millionen, mehr als Bayern Einwohner hat. Uns kann man nicht einfach ignorieren“, betonte ein Gründungsmitglied stolz. Der Bundestag vertritt mit rund 700 Abgeordneten derzeit nur die tatsächlichen Wähler, das waren 2021 nur 76,6 % der Wahlberechtigten. Die NWP fordert daher 300 Abgeordnetensitze im Bundestag, die genaue Zahl weiß der Bundeswahlleiter nach erfolgter Wahl.
Die Idee hat was. Die NWP-Vertreter wären so was wie die Stimme des Volkes, ohne wirklich Macht zu haben. Aber sie dürften Reden halten, die sonst keiner hört. Damit ihre Meinung nicht verloren geht, könnten Sie nur Wahlempfehlungen für die anderen 700 gewählten Abgeordneten aussprechen. Und in die Luxuskantine des Bundestags sollen sie auch dürfen. Auch das Einstellen von Mitarbeitern, die wie üblich vom Bund bezahlt werden, gehörte dazu. Und der Bundes-Limousinenservice holte sie des Nachts von der Kneipe ab und chauffierte sie kostenlos nach Hause. Und morgens wieder in den Reichstag. Auch aus diesem Grund wird eine solche Bürgervertretung angestrebt, natürlich ganz uneigennützig.
Die Versammlung in Herbertshofhausen könnte der Beginn von etwas Großem sein in der Geschichte der deutschen Politik. Fest steht: Die Nichtwähler haben jetzt ihre eigene Partei. Und die sorgt jetzt schon für Gesprächsstoff – nicht nur in Herbertshofhausen.
