Dank FPÖ erhalten Niederösterreicher ein “Corona-Wiedergutmachungspaket”. Am Freitag gaben die FPÖ und die ÖVP in Niederösterreich Details zur künftigen Zusammenarbeit bekannt. Die FPÖ setzt hier einen Corona-Meilenstein mit Entschädigung, Aufarbeitung und Recht auf Selbstbestimmung.
Die Niederösterreicher haben die “rechtsextreme” FPÖ – wie sie von deutschen Qualitätsmedien wie der Süddeutschen nach wie vor geframt wird – bei der Landtagswahl am 29. Januar mit drei Regierungssitzen zur zweitstärksten Kraft im Land gemacht. Das hat nun direkte Auswirkungen auf die Landesregierung. Nach intensiven Verhandlungen haben die FPÖ Niederösterreich und die ÖVP Niederösterreich am Freitag ein gemeinsames Arbeitsübereinkommen präsentiert.
Aus freiheitlicher Sicht stellt dieses Übereinkommen eine grundlegend neue Weichenstellung in der niederösterreichischen Landespolitik dar. Es ist das notwendige Ergebnis des Veränderungsauftrages, den die Wähler Ende Jänner nicht nur der FPÖ als Wahlsieger, sondern auch den Wahlverlierern von ÖVP und SPÖ gegeben haben. „Weiter wie bisher war keine positive Option für die Zukunft der Menschen. Die FPÖ Niederösterreich hat daher ihre Kraft in den Verhandlungsprozess eingebracht und sichergestellt, dass ab sofort in allen Politikfeldern die Interessen der eigenen Bevölkerung im Zentrum der Politik der Landesregierung stehen“, zeigte sich FPÖ-Obmann Herbert Kickl überzeugt.