Weiß eigentlich noch jemand, aus welchem Land dieser Erde sich keine Bürger in Deutschland aufhalten und Sozialleistungen kassieren?
Offensichtlich will Nancy Faeser dem ungezügelten Zulauf nun doch eine kleine Bremse setzen:
Das Bundesinnenministerium (BMI) möchte bei einem geplanten Aufnahmeprogramm jährlich maximal 5.000 afghanische Flüchtlinge nach Deutschland bringen lassen. Das berichtet der “Spiegel” unter Berufung auf ein Schreiben des BMI an Parlamentarier. Darin heißt es, diese Zahl sei voraussichtlich “operativ realisierbar”.
Die Bundesregierung hat das Programm im Koalitionsvertrag vereinbart. Es richtet sich an Personen, denen nach der Machtübernahme der Taliban Gefahr droht, etwa Journalisten oder insbesondere weibliches Lehrpersonal. Erstmals werden nun Zahlen dazu bekannt – und bergen Konfliktpotenzial.
“Zivilgesellschaftliche Organisationen wie die Kabul Luftbrücke haben allein 3.000 Menschen unterstützt und berichten von mehreren Zehntausend gefährdeten Menschen”, sagte der Grünen-Bundestagsabgeordnete Julian Pahlke. Auch die Familien der Gefährdeten müssten aufgenommen werden. Vor diesem Hintergrund sei man über die Größenordnung des Programms mit dem BMI im Gespräch.
Diskutiert wird offenbar auch, wer als Familienmitglied zählen soll. Je nach Definition könnte das Programm insgesamt mehr als 100.000 Menschen umfassen. Das BMI teilte auf Anfrage mit, die Kernelemente des Programms würden derzeit abgestimmt.
Man bedenke: Das sind die Leute, die Frau Faeser “holen” will. Das heißt noch lange nicht, dass nur 5000 Afghanen kommen!
Aber ein wenig Platz ist ja noch in Deutschland, auch wenn es keine bezahlbaren Wohnungen mehr gibt. (Mit Material von dts)
