Foto: Christian Lindner und Robert Habeck (über dts Nachrichtenagentur)

Mal wieder angeschmiert: Finanzminister sieht nur begrenzte Mittel für Heizungs-Förderung

Berlin – So funktioniert dieses Albtraumteam: Habeck prescht mit irgendeiner Schwachsinns-Idee vor, die die Bürger reihenweise in die Armut und Obdachlosigkeit treibt. Dann verspricht irgendeiner seiner Genossen notgedrungen finanzielle Hilfe und dann kommt der Lindner daher und zieht die Notbremse und lässt die Bürger im Regen stehen:

Der Staat wird die Kosten für einen Heizungstausch nach den Worten von Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) nur im begrenzten Umfang durch Zuschüsse auffangen können. “Richtig ist, dass der steigende CO2-Preis ohnehin in den kommenden Jahrzehnten wirtschaftliche Anreize für Veränderungen setzt”, sagte Lindner der “Rheinischen Post”. “Aber wir wollen Tempo machen und im Übrigen soziale Härten vermeiden.”

Allerdings müsse man klar sagen, dass der Staat “nicht auf Dauer und nicht vollständig” die Kosten tragen könne, so Lindner. “Wir müssen begrenzte Mittel also möglich effektiv einsetzen.” Es werde niemand im Stich gelassen, der Unterstützung benötige. Schon klar.

Allerdings müsse er daran erinnern, dass der Staat kein eigenes Geld habe. Es seien am Ende immer die Steuerzahler, die für die Subventionen aufkommen müssten. “Ich halte eine Förderung bezogen auf die auszutauschende Heizung für sinnvoll. Damit würde die höchste Förderung erhalten, dessen Heizung den höchsten CO2-Ausstoß aufweist. Das wäre besonders effektiv, denn dadurch bekämen wir besonders viel Klimaschutz pro Euro. Außerdem haben Haushalte mit wenig Einkommen oft auch ältere Heizungen. Hier gibt es einen sozialen Aspekt.” Die Bundesregierung will ab 2024 nur noch den Einbau von neuen Heizungen erlauben, die zu 65 Prozent mit erneuerbaren Energien betrieben werden. Diese so genannte Wärmewende soll helfen, dass Deutschland die Klimaziele erreicht.

Und dann gibt es ja noch das Bußgeld, damit der Staat die Kohle der Anderen wieder einsacken kann – für weitere Schwachsinns-Projekte, den den natürlichen Klimawandel natürlich nicht aufhalten werden. Schon gar nicht auf der ganzen Erde. (Mit Material von dts)

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