Die Erfahrung hat gezeigt: Ramelow akzeptiert es nicht, abgewählt zu werden. Währenddessen verstetigt sich der Trend, daß Rot-Rot-Grün im Freistaat immer mehr an Zuspruch verliert und die AfD als einzige Alternative zur Blockparteienregierung (unter Mitwirkung der Thüringer CDU) wahrgenommen wird. Die große Wahlschlappe ist abzusehen.
Von Björn Höcke auf Telegram
Vielleicht erklärt sich so, daß Ramelow nun die Zusammensetzung der künftigen Wähler im Eilverfahren grundlegend verändern will. Sein Vorschlag zum Gipfeltreffen von Bund und Ländern zur Massenzuwanderung ist daher, nun offiziell zu legalisieren, daß jeder bleiben soll, der ohnehin schon hier ist. Zur Blitz-Einbürgerung ist es dann für die bunten Genossen nur noch ein kleiner Schritt. Die Bürgerrechte, zu denen auch das Wahlrecht gehört, sind nach dieser Vorstellung nicht mehr von Integrationsbemühungen abhängig. Die Ausweisung nicht integrierbarer Menschen wird damit unmöglich gemacht.
Vermutlich ist damit die Hoffnung verbunden, daß diese Neubürger sich durch ein entsprechendes Wahlverhalten dankbar erweisen und sich Rot-Rot-Grün durch dieses neu zusammengesetzte Volk weiter an den Pfründen der Macht halten kann.
Ob diese Strategie tatsächlich aufgeht, ist fraglich. Es kommen mit den »Neubürgern« vielmehr ganz neue Interessen und Probleme ins Spiel, die wir in Thüringen so bis dahin nicht kannten. Während Ramelows Regierungszeit entwickelte sich Erfurt ab 2015 zu einem der Kriminalitätsbrennpunkte bundesweit – und wenn man sich die Täter ansieht, wird klar, daß es sich um ein importiertes Problem handelt.
Thüringen wird nicht besser, wenn es sich in seiner gesellschaftlichen Zusammensetzung Duisburg-Marxloh oder Berlin-Neukölln angleicht. Da kann Ramelow den Neubürgern noch so naiv-euphorisch »Inschallah« wünschen.
