Die grüne Wochenschau: Deutschland muss kriegsfähig werden! Foto: Collage

Ist Habeck größenwahnsinnig geworden?

Unter einer Weltherrschaft tun es die Grünen wohl nicht mehr:

Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) hat während seiner Indien-Reise das Heizungsgesetz verteidigt und es “ein großer klimapolitischer Fortschritt” genannt. Gerade auch die Außenwirkung sei wichtig: “Das heißt, dass wir solche Gesetze brauchen, auch wenn wir von anderen Ländern erwarten, dass sie ihren Teil beitragen”, sagte der Wirtschaftsminister den TV-Sendern RTL und ntv. “Ohne es überinterpretieren zu wollen, ist die Lösung des Heizungsgesetzes natürlich auch Teil der außenpolitischen Mission, die Deutschland hat, nämlich andere Länder zu animieren, zu überzeugen, auch noch einen unbequemen Schritt weiterzugehen.”

Die umgekehrte Position, sich aus allem rauszuhalten, sei kaum haltbar, so Habeck.

Soso, und wann rollen die ersten, gut getarnten, weil grün-lackierten E-Panzer durch fremde Länder. Wollten die Deutschen nicht schon einmal die ganze Welt beglücken – und ist das nicht schief gegangen? Unsere Nachbarländer setzen auf Atomstrom, den wir für teures Geld importieren müssen, weil die Energiewende ein wirtschaftlich selbstmörderisches grünes Projekt ist.

Es würde also, sollte Habeck seine größenwahnsinnigen Pläne weiterhin durchziehen wollen, zum Gegenschlag kommen. Mit Atomenergie?

Auch im folgenden Fall läuft es schon nicht so rund, wie es Habeck gerne hätte. Deshalb muss er auch wohl mit noch mehr Steuergelder nachlegen:

Das Bundeswirtschaftsministerium (BMWK) unter Leitung von Robert Habeck (Grüne) stockt das Budget für den staatlichen Umweltbonus auf, der beim Kauf eines Elektroautos in Anspruch genommen werden kann. “Um Planbarkeit und Sicherheit für Verbrauchende und Wirtschaft sicherzustellen, wird das BMWK die Mittel für 2023 um mindestens 400 Millionen Euro aufstocken”, teilte das Ministerium “Tagesspiegel Background” (Freitagausgabe) mit. 2,1 Milliarden Euro stehen für den Umweltbonus in diesem Jahr zur Verfügung, bis zum 3. Juli waren nach BMWK-Angaben aber schon 1,72 Milliarden Euro ausgezahlt.

Die Reduzierung beziehungsweise Abschaffung der Kaufprämien für E-Autos hatte für erhebliche Verunsicherung bei privaten und gewerblichen Käufern gesorgt. Die Nachfrage nach E-Autos hat sich im Vergleich zum Vorjahr deutlich abgeschwächt. Das Ziel der Bundesregierung, bis 2030 rund 15 Millionen E-Fahrzeuge auf deutsche Straßen zu bringen, ist damit in Gefahr.

Sozialistische Subventionspolitik ist der wirtschaftliche Sargnagel Deutschlands. Die Grünen müssen weg. (Mit Material von dts)

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