Stets das gleiche schmutzige Spiel: Erst fordern Hinterbänkler und transatlantische Einflussagenten im Bundestag noch mehr und noch tödlichere Waffenlieferungen für Kiew. Dann blasen die Systemmedien ins gleiche Horn. Kanzlerdarsteller Scholz ziert sich ein wenig, langweilt das Publikum zwei bis drei Tage mit angeblichen Bedenken, danach wird geliefert, um den Iwan aber jetzt endgültig mit deutscher Wertarbeit niederzuringen.
Von Wolfgang Hübner
So läuft es auch jetzt in Sachen der Taurus-Mittelstreckenraketen, die weite Teile des russischen sowie des von Russland beanspruchten Territoriums wie die Krim oder Donezk erreichen können. Da sich sogar Scholz der großen Gefahr für Deutschland in Konsequenz der schon beschlossenen Taurus-Lieferungen bewusst ist, täuscht er jetzt die laut einer Umfrage mit großer Mehrheit gegen diese Maßnahme eingestellte Bevölkerung, indem er Vorrichtungen an dem Waffensystem verlangt, die einen ukrainischen Angriff auf russisches Gebiet verhindern sollen.
Abgesehen davon, ob das überhaupt möglich ist: Ist Kiew erst einmal im Besitz der Taurus-Raketen, dann werden die dortigen Verantwortlichen bei einem weiteren negativen Kriegsverlauf für die ukrainischen Streitkräfte sich einen Dreck um die Beruhigungspillen von Scholz für die hiesige Öffentlichkeit scheren. Ohnehin halten Hauptkriegstreiber aus Grünen, FDP, SPD und der Union Bedenken gegen das mögliche Zielgebiet von Taurus für überflüssig: Sie wollen möglichst bald möglichst viele tote Russen sehen!
Es fehlt nun nicht mehr viel und Deutschland befindet sich wieder im offiziellen Kriegszustand mit Russland. Schon die Taurus-Lieferung kann Moskau dazu bewegen, den am 9. Mai 1945 geschlossenen Waffenstillstand, damals noch mit der Sowjetunion, zu beenden. Und spätestens ein verheerender Taurus-Angriff auf die Krim oder gar Moskau wird die russische Führung geradezu zwingen, das zu tun. NATO hin, NATO her – was soll die Russen davon abhalten, eine Überschallrakete auf ein Ziel in Deutschland abzufeuern? Deswegen werden sich die USA, unser „Freund“ und Zuchtmeister, nicht gleich in einen Atomkrieg stürzen.
Abermals hat es Scholz nicht vermocht und wohl auch gar nicht ernsthaft versucht, die überparteiliche Berliner Kriegspartei zu stoppen. In Artikel 65 des Grundgesetzes heißt es unzweideutig: „Der Bundeskanzler bestimmt die Richtlinien der Politik und trägt dafür die Verantwortung.“ Da Scholz in der Ampel-Chaosregierung die Richtlinien der Politik offensichtlich nicht bestimmen kann, will oder darf, damit aber dem deutschen Volk schadet, ist er nur die Karikatur eines Kanzlers. Auch diese Karikatur jedoch kann das ganze Land ins Unglück stürzen.
