Die Partei Die Linke kommt aus ihrem Sumpf nicht mehr raus. Sie wird – wegen, aber vor allen Dingen ohne Sahra Wagenknecht untergehen. Gott sei dank!
Die Vorsitzende der NRW-Linken, Kathrin Vogler, hat der einstige Linken-Ikone Sahra Wagenknecht einen Parteiaustritt nahegelegt. “Wir wissen ja, dass Sahra Wagenknecht längst dabei ist, eine konkurrierende Partei zu gründen”, sagte Vogler der “Rheinischen Post” und dem Bonner “General-Anzeiger” (Samstagausgaben). “Die Linke sollte deshalb insgesamt ohne sie planen. Sahra Wagenknecht hat die Parteineugründung schon beschlossen, sie hat sie nur noch nicht nach außen hin kommuniziert”, so die NRW-Parteivositzende. “Wer so agiert, kann nicht mehr Teil der Linken sein und sollte gehen.” Vogler plädierte mit Blick auf die bevorstehende Wahl einer neuen Fraktionsspitze für eine neue Art des Umgangs miteinander.
“Es ist jetzt notwendig, dass sehr viele Menschen in Fraktion und Partei miteinander reden. Wir müssen Gemeinsamkeiten herausstellen und brauchen dazu auch einen neuen Stil der Zusammenarbeit in der Fraktion. Wer immer die Fraktion künftig führt, er oder sie muss integrieren können.”
Linke-Fraktionsvize Gesine Lötzsch sagte den Zeitungen zur bevorstehenden Wahl eines Fraktionsvorstandes, eine neue Fraktionsspitze müsse eine deutliche Mehrheit der Abgeordneten hinter sich wissen. “Etwas mehr als die Hälfte der Stimmen der 39 Abgeordneten wäre wirklich ein zu schwaches Fundament für diese schwierige Aufgabe”, so Lötzsch. Sie schließe nichts aus.
“Das Einzige, was ich ausschließe, ist, dass Sahra Wagenknecht neue Fraktionsvorsitzende wird. Ansonsten sind wir jetzt in intensiven Gesprächen miteinander, wer für den schwierigen Posten in kritischer Lage in Frage ankommt. Es wäre gut, wenn wir einen Generationswechsel hinbekämen.”
Zugleich sagte Lötzsch, dass sie einen baldigen Austritt von Wagenknecht aus der Fraktion nicht erwarte. “Sahra Wagenknecht hat mehrfach gesagt, dass sie die Fraktion für ein hohes Gut halte. Deshalb erwarte ich nicht, dass sie die Fraktion in den nächsten Wochen aufs Spiel setzt, zumal alle wissen, dass bei einem Verlust des Fraktionsstatus unsere politischen Einflussmöglichkeiten drastisch sinken”, so Lötzsch.
“Aber für die weitere Zukunft ist auch bei Sahra Wagenknecht nach vorne alles offen.”
Derweil kritisiert der frühere Linke-Parteichef Bernd Riexinger Fraktionskollegen für ihre abwartende Haltung bezüglich einer möglichen Parteineugründung um Sahra Wagenknecht. “Ein Kreis der Fraktion sitzt auf gepackten Koffern und wartet, bis Frau Wagenknecht den Daumen hebt”, sagte der Bundestagsabgeordnete der “Welt” (Samstagausgabe). “Gestandene Abgeordnete warten auf die Entscheidung einer Person. Das ist erbärmlich.” Es müsse nun zu einer Lösung dieses schwelenden Konflikts kommen. “Es stellt sich eine zentrale Frage: Kann die Gruppe um Bartsch das Bündnis mit den Wagenknecht-Leuten wiederherstellen? Das kann ich mir eigentlich nicht vorstellen”, so Riexinger zu möglichen Machtbündnissen innerhalb seiner Fraktion.
Riexinger äußerte Hoffnung für die Zukunft seiner Partei: “Wir müssen jetzt durch ein Tal, aber daraus kann ein Aufbruch erwachsen.” Dennoch befürchtet der Abgeordnete ein Ende der Linksfraktion im Bundestag: “Es deutet viel darauf hin, dass die Fraktion die vier Jahre nicht durchhält.”
Und wie nennen wir dieses Tal? Das Tal der Ahnungslosen? Die Linke ist Geschichte, es lebe “Die Grünen”, die sind eh die “besseren” Kommunisten. Frau Wagenknecht wird mit ihrer neuen Partei ihre alte politische Heimat den Rest geben, und das war’s dann auch schon. (Mit Material von dts)
