Der erste Mann im Wirtschaftsministerium scheint offensichtlich verwirrt und müsste eigentlich mal einen Arzt aufsuchen. Hier zwei Aussagen, bei denen man durchaus Schizophrenie diagnostizieren könnte:
Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) rechnet beim Gebäudeenergiegesetz mit “vielen Millionen Betroffenen in den nächsten Jahren”. Das sagte er der Sendung “RTL Direkt” am Dienstag. Seinen Worten zufolge plant die Bundesregierung kein weiteres Gesetz, das mit ähnlich großen Einschnitten für die Bevölkerung verbunden ist wie das sogenannte Heizungsgesetz: “So ein Gesetz dieses Kalibers kommt nicht nochmal.”
Gleichzeitig verteidigte Habeck das Vorhaben. An diesem Freitag soll der Bundestag nach Plänen der Ampel-Koalition final über das Gebäudeenergiegesetz abstimmen.
Und das hier:
Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) hat der Aussage widersprochen, die Grünen seien mitverantwortlich für den Aufstieg der AfD. Seine Partei betreibe eine Politik der Mitte, sagte er der Sendung “RTL Direkt” und sprach von “einer politischen Verwirrung, die gar nichts mit den Grünen zu tun hat”. “Ein großer Teil der Sachen, die wir diskutieren, sind Klimaschutz und Veränderungen. Da ist meine Partei unmittelbar daran beteiligt und wird auch als Hauptakteur wahrgenommen.”
Dies spreche dafür, “dass wir im Zentrum der Gesellschaft stehen”, so Habeck. In einer Forsa-Umfrage im Auftrag von RTL hatten 59 Prozent der Befragten der Aussage zugestimmt, dass die Grünen mit ihrer Politik in der Bundesregierung eine Mitschuld am Erstarken der AfD haben. Aus Sicht von Habeck liegen die Gründe woanders: “Das, was uns bedrückt, wird ausgelagert an den Rand. Weil das bedeutet, dass wir die Mitte verlieren”, erklärte der Vizekanzler. “Dieses Bild – da die AfD und die Grünen der Gegenpol – ist völlig falsch.” Vielmehr handele es sich hierbei um eine Strategie, “um nicht die unangenehm schwierigen Debatten führen zu müssen”, so Habeck weiter.
Zumindest hat Habeck keinerlei Kontakt mehr zur Realität und zu den Bürgern. Es ist dieses kaputte Gebäudeenergiegesetz (u.a.), dass die Bürger scharenweise in die Arme der AfD treibt. Habeck ist neben Faeser, Scholz, Lauterbach, Baerbock und all die anderen ein Grund, warum Neuwahlen angesetzt werden müssen, damit dieses Land noch in letzter Sekunde gerettet werden kann. (Mit Material von dts)
