Aus dem Shithole Berlin kommt wieder schon wieder der Vorstoß für den nächsten Destruktionswahnsinn, der Deutschland auf der nächsten Ebene den Rest geben soll: Cansel Kiziltepe (SPD), die Berliner Senatorin für Arbeit, Soziales, Gleichstellung, Integration, Vielfalt und Antidiskriminierung, will, dass die Bundesregierung eine „Flüchtlingsnotlage“ ausruft, um so “die Schuldenbremse auszusetzen”. Was also von der gegenwärtigen Gesellschaft praktisch nicht mehr bewältigt werden kann, soll einfach auf die nächsten Generationen verschoben werden.
Statt die Migrationskrise endlich anzugehen, alle Grenzen dichtzumachen, zu emigrieren, was das Zeug hält, schreckt die deutsche Politik vor keinem Irrsinn mehr zurück: Um noch mehr Migranten unterbringen und alimentieren zu können, soll nun sogar die verfassungsmäßig aus guten Gründen beschlossene Schuldenbremse suspendiert werden.
“Willkommenskultur” auf die Spitze getrieben
Kiziltepe sieht den „Bund in der Verantwortung”; es ist die Floskel, die immer greift, wenn die Länder weit über ihre Kapazitäten und Möglichkeiten hinaus eine verantwortungslose Politik an ihr Limit getrieben haben. Ausgerechnet in Berlin ist dies besonders absurd, da Berlin ohnehin nur aufgrund des Länderfinanzausgleichs überlebt. Und ausgerechnet dieser Moloch treibt die “Willkommenskultur” zunehmend auf die Spitze.
Im Klartext sollen also die Kinder und Kindeskinder für den Irrsinn geradestehen, den die Erwachsenen ihnen einbrocken. Nicht nur, dass ihnen die ganze Schuldenlast zufallen wird, sie werden auch noch in einem Land leben, das ihre Sicherheit nicht mehr gewährleisten kan und dessen Sozialsysteme nicht mehr aufrechterhalten werden können. Der einzige Charme dieses Gedankens besteht darin, dass Deutschland in spätestens der übernächsten Generation sowieso weit überwiegend von Menschen mit Migrationshintergrund bevölkert wird. Es wird dann deren Problem sein, diesen Staat am Laufen zu halten. Ihre gegenwärtige wirtschaftliche Leistungskraft gibt die Antwort auf die Frage, inwieweit dies gelingen mag. (TPL)
