"Free Palestine", oder wie ich lernte eine Bombe zu bauen (Foto: forestpath/Shutterstock)

Immer mehr antisemitische Hasskommentare im Netz

Die islamischen, empathielosen  Influencer leisten gerade “hervorragende” Arbeit. Angestachelt von den Hamas-Terroristen, angetrieben von abgrundtiefem Judenhass, indoktriniert von den linksextremen Märchen vom palästinensischen Befreiungskampf und den Kriegsverbrechen der Israelis sprühen sie Gift und Galle über die Republik, die Netz-Agenten haben jede Menge zu tun:

Das Bundeskriminalamt und spezialisierte Hatespeech-Staatsanwaltschaften haben seit dem 7. Oktober einen Anstieg mutmaßlich strafbarer Social-Media-Beiträge gegen Juden festgestellt. Das berichtet der “Spiegel”. Demnach verzeichnete etwa die hessische Hatespeech-Meldestelle “Hessen gegen Hetze” seit dem Großangriff der Hamas auf Israel rund 350 Meldungen über antisemitische Inhalte.

Das sei etwa viermal mehr als sonst, so ein Sprecher des hessischen Innenministeriums, wo die Meldestelle angesiedelt ist. Die Zentralstelle zur Bekämpfung der Internetkriminalität (ZIT) bei der Generalstaatsanwaltschaft Frankfurt hat außerdem 200 weitere strafrechtlich relevante Postings gefunden. In den Beiträgen werde etwa öffentlich zu Gewalt gegen Juden in Deutschland aufgerufen, so ZIT-Sprecher Sebastian Zwiebel.

“Erste Tatverdächtige konnten bereits identifiziert werden”, sagte Zwiebel dem “Spiegel”. Auch bei der Generalstaatsanwaltschaft München wurde seit der Hamas-Terrorattacke  “ein deutlicher Anstieg antisemitischer Postings” in den sozialen Netzwerken festgestellt, sagte Oberstaatsanwalt Sebastian Murer dem “Spiegel”. Mit Kommentaren wie “Bomben auf Israel” würde in manchen Postings etwa zur Vernichtung Israels aufgerufen, was den Anfangsverdacht einer öffentlichen Aufforderung zu Straftaten erfülle.

Anzeigen im Kontext des Überfalls der Hamas würden momentan prioritär behandelt. Das Bundeskriminalamt (BKA) stellt ebenfalls eine “spürbare Zunahme” von Hinweisen fest und hat seit Anfang Oktober rund 60 Online-Postings mit antisemitischem Hintergrund verfolgt. Meist habe es sich dabei um mutmaßliche Volksverhetzungen gehandelt, wie ein Behördensprecher dem Nachrichtenmagazin sagte.

Auch jouwatch ist davon betroffen und löscht von morgens bis abends diese widerlichen Kommentare.

Und sowas kommt auch von sowas:

In Deutschlands größten Städten haben seit dem Großangriff der Hamas auf Israel etwa anderthalbmal so viele propalästinensische wie proisraelische Demonstrationen stattgefunden. Das ergab eine Umfrage des “Spiegel” bei den 20 größten deutschen Städten. Von 16 Städten liegen die Zahlen der angemeldeten und auch vollzogenen Versammlungen unter freiem Himmel bis zum Stichtag 2. November vor.

Angemeldet wurden demnach fast doppelt so viele propalästinensische wie proisraelische Demos. Ein Viertel davon aber wurde verboten, genauso wie eine neutrale Demonstration. Von den proisraelischen Kundgebungen wurde keine untersagt.

Die meisten Versammlungen gab es in Berlin: Allein in der Hauptstadt wurden seit dem 7. Oktober nach Angaben der Berliner Polizei insgesamt 91 Demonstrationen angemeldet, darunter 45 propalästinensische, 28 proisraelische sowie 18 Versammlungen, die sich nicht zuordnen ließen. Zu den angemeldeten propalästinensischen Demonstrationen kamen noch etwa zehn Prozent nicht-angemeldete. Zwei Verbote propalästinensischer Kundgebungen – in München und in Frankfurt am Main – wurden von den zuständigen Oberverwaltungsgerichten wieder aufgehoben.

Etwa jede zehnte Demonstration wurde trotz Anmeldung von den Veranstaltern wieder abgesagt. Für gut neun von zehn propalästinensische Demonstrationen ordneten die zuständigen Versammlungsbehörden – je nach Bundesland die Kommunalverwaltung oder die örtliche Polizei – Auflagen an. Diese Beschränkungen der Versammlungsfreiheit auf Straßen und Plätzen bezogen sich auf Parolen, Symbole, Pyrotechnik – vor allem das Verbrennen von Flaggen und anderen Gegenständen. (Mit Material von dts)

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