Die Ineptokraten leisten wirklich ganze Arbeit:
Die Ampel-Koalition ist in der Wählergunst auf ein Allzeittief gefallen. Das berichtet “Bild” (Dienstagausgabe) unter Berufung auf eine Umfrage des Instituts Insa. Danach kämen SPD, Grüne und FDP zusammen nur noch auf 31 Prozent, wenn am Sonntag Bundestagswahl wäre.
Das ist soviel wie CDU/CSU, die zur Vorwoche einen Punkt auf 31 Prozent verlieren. Die SPD verliert zwei Punkte auf 14 Prozent. Das ist der tiefste Wert seit Juni 2020. Die Grünen bleiben mit zwölf Prozent stabil, ebenso die FDP mit fünf Prozent. Unverändert sind auch die AfD mit 23 Prozent, die Linke mit vier Prozent, die Freien Wähler mit drei Prozent. Für den Meinungstrend befragte Insa 2.004 Wahlberechtigte. Befragungszeitraum: 12.-15.1.2024.
Dass die AfD bei 23 Prozent hängen bleibt, kann man einfach nicht glauben. Genau so wie dieser Umfrage:
Die Unzufriedenheit mit der Ampel-Koalition ist groß, doch das bedeutet nicht, dass eine Mehrheit der Deutschen schnelle Neuwahlen des Bundestages für richtig hält. Wie eine Forsa-Umfrage im Auftrag des “Stern” ergab, sprechen sich 51 Prozent für einen vorgezogenen Urnengang aus und 46 Prozent dagegen. Drei Prozent äußern keine Meinung.
Nur die Anhänger von Union und AfD sind mehrheitlich für schnelle Neuwahlen des Bundestages. Die AfD-Wähler plädieren gar zu 91 Prozent dafür, bei den Wählern von CDU/CSU sind es 56 Prozent. Die Anhänger der Ampel-Parteien sprechen sich klar gegen Neuwahlen aus – bei SPD und Grünen jeweils 87 Prozent und bei der FDP 56 Prozent.
Forsa hatte die gleiche Frage schon im November gestellt. Der Anteil der Neuwahl-Befürworter ist unverändert geblieben, der Anteil der Gegner seitdem sogar um drei Prozentpunkte gestiegen. Neuwahlen hatte zuletzt CSU-Chef Markus Söder gefordert. Die verfassungsrechtlichen Hürden dafür sind allerdings hoch. 2005 hatte SPD-Kanzler Gerhard Schröder absichtlich eine Vertrauensabstimmung im Bundestag verloren. Danach hatte der damalige Bundespräsident Horst Köhler das Parlament aufgelöst. Die Daten wurden von Forsa für den “Stern” und RTL Deutschland am 11. und 12. Januar erhoben. Datenbasis: 1.001 Befragte.
Die Realität ist eine andere und genau deshalb hat die Ampel auch so eine Angst davor.
Und noch eine Hiobsbotschaft für die Noch-Kanzler-Partei:
Die SPD hat im vergangenen Jahr so viele Mitglieder verloren wie seit 2019 nicht mehr. Zum 31. Dezember 2023 hatte die SPD 365.190 Mitglieder, teilte ein SPD-Sprecher dem “Tagesspiegel” (Dienstagausgabe) auf Anfrage mit. Das sind 14.671 Parteimitglieder weniger als Ende 2022 und entspricht einem Verlust von 3,9 Prozent.
Damit lag der SPD-Mitgliederverlust im zweiten Jahr der Kanzlerschaft von Olaf Scholz (SPD) höher als 2022, im ersten Jahr seiner Kanzlerschaft. 2022 hatte die SPD knapp 14.000 und damit 3,5 Prozent ihrer Mitglieder verloren. Verglichen mit Scholz` Wahl zum Kanzler Ende 2021 hat die SPD damit heute knapp 30.000 Beitragszahler weniger. Unter der Kanzlerschaft Gerhard Schröders (1998 bis 2005) hatte die SPD anfangs mehr als 750.000 Mitglieder, an deren Ende immer noch rund 600.000 Mitglieder.
Auch CDU, CSU, Grüne und FDP haben 2023 Mitglieder verloren. Die SPD tröstet sich damit, dass es im Kalenderjahr 2023 insgesamt 9.584 Eintritte gegeben habe, das seien 5 Prozent mehr als 2022. Die Verluste im Saldo beruhen auf Austritten und Sterbefällen. “Der Frauenanteil in der Mitgliedschaft stieg wie in den letzten Jahren wiederholt an und lag Ende 2022 bei 33,56 Prozent. Die Gruppe der Mitglieder im Alter von 60 und aufwärts macht 57,62 Prozent der Gesamtmitgliedschaft aus”, sagte ein SPD-Sprecher dem “Tagesspiegel”. 12 Prozent der Mitglieder seien unter 35 Jahren und befinden sich damit im Juso-Alter. Die SPD verlor 2023 allein in ihrem größten Landesverband Nordrhein-Westfalen 2023 drei Prozent ihrer Mitglieder.
In Bayern verloren die Sozialdemokraten knapp vier Prozent ihrer Mitglieder. Dem SPD-Landesverband Schleswig-Holstein gingen gut vier Prozent der Mitglieder verloren. Einigermaßen stabil war die SPD in Hamburg, sie verlor gut ein Prozent der Mitglieder.
Die AfD hingegen gewinnt jede Menge neuer Mitglieder dazu. Die SPD ist dagegen schon längst Geschichte, nur weiß sie es noch nicht. (Mit Material von dts)
