Eines der wenigen marxistischen Dogmen, dass einer Realitätsprüfung standzuhalten scheint, ist die Feststellung von Karl Marx, Geschichte wiederhole sich einmal als Tragödie und einmal als Farce. Die Ampel-Regierung schickt sich jedenfalls an, den Beweis für diese These anzutreten. Ihr totales Scheitern könnte sogar das Ende des bundesrepublikanischen Parteienstaates, zumindest in seiner bisherigen Form, einläuten. Jedenfalls breitet sich in ganz Deutschland nach etwas über zwei Jahren Ampel-Herrschaft eine allgemeine innere Unruhe aus, in der alles zum Ausbruch zu kommen scheint, was sich seit den unsäglichen Merkel-Jahren aufgestaut hat. Das Konglomerat aus Parteien und Medien, das bislang die Macht im Land ausübte, gerät jedenfalls mehr und mehr in die Defensive und entlarvt sich mit den lächerlichen Methoden, mit denen es seine Pfründe erhalten will, indem es wirklich jegliche Opposition als „rechts“ diffamiert, nur noch mehr als Auslaufmodell.
So reagierte etwa SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert auf den desaströsen Umfrageabsturz seiner Partei und den Umstand, dass ihr allein im vergangenen Jahr 14.500 Mitglieder verloren gingen, mit neuerlichen absurden Warnungen vor der AfD. Es müsse ein Aufstehen der vermeintlichen Mehrheitsgesellschaft geben, da „die Minderheit der Rechtsradikalen in Deutschland, mit ihrer parteilichen Vertretung, der Alternative für Deutschland“, den Anspruch erhebe, „die Mehrheit der wehrhaften Demokratinnen und Demokraten und all ihrer Verbündeten aus diesem Land zu vertreiben“, faselte er am Montag. Auch sonst greift das Establishment verzweifelt nach jedem Strohhalm, um die Zerstörung des Landes durch „Rechte“ an die Wand zu malen, obwohl es Linke sind, die genau dies vollziehen. Es ist ein bizarres Schauspiel, dass die „Eliten“ aber im Grunde nur noch für sich selbst aufführen, denn außerhalb ihrer Blasen interessiert sich kaum noch jemand für ihre Versprechungen und hohlen Phrasen. Das Vertrauen in die Politikerkaste ist fundamental erschüttert.
Parallelen bis in die Wortwahl hinein
Das Ganze erinnert zunehmend an die Endphase der DDR 1989. Auch hier war jedem, außer dem herrschende SED-Regime klar, dass es endgültig abgewirtschaftet hatte. Und genau wie die Ampel und die restlichen Alt-Parteien den Feind von „rechts“ ausmachen, riefen auch Honecker und Co. Anfang 1989 zu einer „Einheitsfront gegen rechts“ auf (siehe Beitragsbild oben). Wenn Linke scheitern, sind immer andere, vor allem aber natürlich „Rechte“ daran schuld. Die Methoden und Parolen, mit der die DDR und ihre Medien die Opposition verunglimpften und die wahren Gründe für deren Proteste verschwiegen, weisen eine unglaubliche Ähnlichkeit mit dem auf, was der heutige Parteienstaat und seine Medien absondern, um Gegner der Corona-Maßnahmen, der Massenmigration, des Gender- und Klimawahns oder die aktuellen Bauernproteste verächtlich zu machen oder zu kriminalisieren.
Die Ähnlichkeiten reichen teilweise bis in die Wortwahl hinein, wie Julian Reichelt in einer ebenso erhellenden wie amüsanten Gegenüberstellung aufzeigte. Die Anzeichen verdichten sich, dass in den letzten Monaten eine grundlegende Wende in diesem Land eingetreten ist. Die Folgen der Politik der letzten rund 15 Jahre schlagen auf immer größere Bevölkerungsschichten durch. Immer mehr Menschen wird klar, dass es um ihre nackte Existenz und die Zukunft ihrer Kinder geht. Die Art und Weise, wie in Deutschland Politik gemacht wird und die Art, wie sich das politische Personal rekrutiert, sind buchstäblich untragbar geworden. Die Auflösungserscheinungen sind unübersehbar, die Parallelen zur DDR frappierend. Die „Elite“ ist jedoch dermaßen geschichtsvergessen und unfähig, dass sie nicht einmal im Untergang zur Vernunft kommt. (DM)
