Was verbindet Höcke, Sarkozy und den DFB? Ein Überblick zu den neuesten Entwicklungen im links-grünen Kampf gegen Deutschland.
Von Robert Lopez
Ganz Deutschland fiebert dem Strafverfahren gegen den thüringischen AfD-Landesvorsitzenden Björn Höcke entgegen. Ab dem 18. April muss sich Höcke im Hochsicherheitssaal X.01 des Landgerichts Halle dafür verantworten, dass er auf einer Wahlkampfveranstaltung mit den Worten „Alles für Deutschland“ das Versprechen abgegeben hat, alles für unser Vaterland zu geben.
Die anklagende Staatsanwaltschaft weiß genau, dass es sich bei „Alles für Deutschland“ um eine patriotische Formel handelt, die in jeder Sprache der Welt in vergleichbarer Weise genutzt wird, dass schon Generationen von Deutschen diese Formel verwendet haben und dass Millionen von deutschen Soldaten – beseelt von dieser Parole – ihr Leben für Deutschland gegeben haben. Doch nach Ansicht der Staatsanwaltschaft zählt das alles nicht mehr, seit die SA vor 100 Jahren auf die Idee gekommen sei, diese Parole für einige Jahre auch für sich zu verwenden.
Seither ist offenbar nur noch erlaubt: Wenig für Deutschland. Besser noch: Nichts für Deutschland. Vielleicht auch: Alles für Bayern. Aber niemals mehr: Alles für Deutschland!
Der Prozess gegen Höcke stößt auf größtes Zuschauerinteresse, da nicht wenige Patrioten hoffen, dass die Vertreter der anklagenden Staatsanwaltschaft noch im Gerichtssaal wegen offensichtlichen Hochverrats gegen Deutschland festgenommen werden.
Ermittlungen auch gegen den DFB
Im Vorfeld dieses Jahrhundert-Prozesses wird nun offenbar auch gegen andere Patrioten ermittelt, die versprochen oder andere aufgefordert haben, alles für ihr Vaterland zu geben. Im Visier der Staatsanwaltschaft sollen dabei vor allem der Deutsche Fußballbund (DFB) und ein ehemaliger deutscher Nationalspieler stehen. Dieser habe vor dem Länderspiel Deutschland gegen Schottland am 7. September 2014 die folgenden Worte an die Mitspieler und die deutschen Fußballfans gerichtet: „Lasst uns gemeinsam den Sieg holen und alles für Deutschland geben!” Der DFB habe dies dann in der Überschrift in abstoßendem Nazi-Slang zusammengefasst: „Gemeinsam alles für Deutschland geben“. https://www.dfb.de/news/detail/grosskreutz-appell-gemeinsam-alles-fuer-deutschland-geben-105275/
In links-grünen Juristenkreisen geht man nicht davon aus, dass sich die Ergänzung der „SA-Parole“ durch das Wort „gemeinsam“ strafmildernd auswirken könne. Dies mache im Gegenteil alles noch schlimmer. Hätte der Fußballer nur bekundet, allein „alles für Deutschland“ geben zu wollen, würde die Strafjustiz das Strafmaß von drei Jahren Haft wohl nicht ausschöpfen müssen. Aber durch das Wort „gemeinsam“ werde die Intention erkennbar, auch seine Mitspieler und Zehntausende von Zuschauern aufzuhetzen, ebenfalls alles für Deutschland zu geben. Da zudem die übergeordnete Absicht erkennbar sei, das Spiel zu gewinnen und damit einen unschuldigen Gegner zu besiegen, seien alle Kriterien der Hass-und-Hetze-Verordnung (HAUHEV) erfüllt.
Indessen wurde aus Regierungskreisen verlautbart, die Ampel werde sich den unter Führung der grünen Partei mühsam erkämpften Erfolg, Deutschland in sämtlichen Bereichen in die Bedeutungslosigkeit geführt zu haben, nicht durch völkische Parolen wie „Gemeinsam alles für Deutschland geben“ kaputtmachen lassen.
Daher müsse auch gegen den DFB ermittelt werden, da dieser den strafbaren Inhalt bereits seit 10 Jahren auf seiner Internetpräsenz zeige. Gegen den DFB spreche vor allem, dass er mit dieser jahrelangen Präsentation auch der Verbreitung der „SA-Parole“ in der Bevölkerung Vorschub geleistet habe. So habe etwa Lars Nebelelf, der Schöpfer des Lieds „Traumland“, in dem „Alles für Deutschland“ eine zentrale Rolle spielt, auf Nachfrage angegeben, er sei davon ausgegangen, dass es sich um eine DFB-Parole und nicht um eine SA-Parole handele. https://www.youtube.com/watch?app=desktop&v=4kWKSFTFMr8
Alles für Frankreich
Inzwischen wurde bekannt, dass der Alles-für-Deutschland-Skandal auch internationale Auswirkungen hat. Im Zentrum gemeinsamer deutsch-französischer Ermittlungen steht dabei offenbar der ehemalige französische Staatspräsident Nikolas Sarkozy. Im Jahr 2016 hatte Sarkozy seine erneute Präsidentschafts-Kandidatur mit seinem Programm-Buch „Tout pour la France“ (Alles für Frankreich) vorbereitet. https://www.europe1.fr/politique/tout-pour-la-france-ce-quon-trouve-dans-le-livre-de-nicolas-sarkozy-2827642
Aus Geheimdienstkreisen hieß es, Sarkozy habe offensichtlich völlig übersehen, dass man nicht mit der Parole „Alles für Frankreich“ Präsident werden könne, wenn man im Nachbarland mit der Parole „Alles für Deutschland“ ins Gefängnis komme.
Strafverschärfend sei vor allem der Umstand, dass Sarkozy die „SA-Parole“ wörtlich ins Französische übersetzt habe. Dass er dabei Deutschland gegen Frankreich ausgetauscht habe, könne keinesfalls als mildernder Umstand gewertet werden. Möglicherweise habe er die beiden Staaten einfach verwechselt, was bekanntlich vor allem Bürgern elsässischer Herkunft gelegentlich passiere.
Alles für Spanien
Auch das von zahlreichen Vorfällen erschütterte spanische Königshaus scheint in die Vorfälle verwickelt. So sei dem Verfassungsschutz erst jetzt bekannt geworden, dass der Ausspruch „Alles für Spanien“ als nationales Symbol für den friedlichen Übergang Spaniens von der Franco-Diktatur zur Demokratie missbraucht werde. Denn es war der 14. Mai 1977, als Don Juan de Borbón nach formalem Verzicht auf den spanischen Thron den Weg zur Demokratie freimachte, indem er vor seinen Sohn Juan Carlos trat und mit bebender Stimme ausrief: „Majestät! Für Spanien! Alles für Spanien! Es lebe Spanien! Es lebe der König!“
Aus Kreisen des deutschen Verfassungsschutzes hieß es, man könne nur den Kopf darüber schütteln, dass man in Spanien die Übersetzung einer Nazi-Parole auch noch als Sinnbild für den Übergang zur Demokratie feiere. Da Don Juan de Borbón bereits verstorben sei, konzentriere man die Ermittlungen nunmehr auf seinen Sohn Juan Carlos, dem vorgeworfen werde, die „SA-Parole“ ohne sichtbare Abwehr entgegengenommen zu haben. Auslieferungsgespräche mit den Vereinigten Arabischen Emiraten, dem Exil des abgedankten Königs, seien bereits aufgenommen worden.
Erinnerungslücken bei Olaf Scholz
Im Zuge der Ausweitung der Alles-für-Deutschland-Ermittlungen wurde offenbar zuletzt auch Olaf Scholz verdächtigt, nach seiner Wahl zum Bundeskanzler eine völkische Verschwörungsformel aufgesagt zu haben. So soll er im Bundestag wörtlich von sich gegeben haben: „Ich schwöre, dass ich meine Kraft dem Wohle des deutschen Volkes widmen, seinen Nutzen mehren und Schaden von ihm wenden werde.“ Aus dem Familienministerium sei dazu verlautbart worden, man habe zur Kenntnis genommen, dass der Bundeskanzler damit rechtsextremistisches Gedankengut offenbart habe, auch wenn die gewählte Eidesformel noch so eben unterhalb der Strafbarkeitsgrenze liege.
Unterdessen habe die Bezirkspolizei Berlin-Mitte bestätigt, dass geplant sei, Olaf Scholz wegen dieses Sachverhalts einer Gefährderansprache zuzuführen. Der Kanzler wehre sich allerdings dagegen mit der Behauptung, sich nicht erinnern zu können, jemals einen Amtseid geleistet zu haben. Man werde dem Kanzler dennoch anlässlich der Gefährderansprache nahelegen, im Falle einer Wiederwahl folgende sowohl verfassungskonforme als auch Meineids-vermeidende Amtsformel aufzusagen: „Ich schwöre, dass ich meine Kraft dem Wohle der Nicht-Deutschen widmen, den Schaden des deutschen Volkes mehren und Nutzen von ihm wenden werde.“
„Mutti ist die Beste“ ab sofort strafbar
Gut informierte Kreise berichten ferner, im Kampf gegen Deutschland und gegen alles, was nicht links-grün ist, sei dem thüringischen Verfassungsschutz ein weiterer Erfolg gelungen. Dessen Chef, Stephan Kramer, war bereits zum „Schlapphut des Jahres“ gewählt worden, als er die 20% der AfD-Wähler unter den Deutschen als „braunen Bodensatz“ bezeichnete. Nunmehr habe man unter seiner Ägide in mühevoller Recherche herausgefunden, dass der Satz „Mutti ist die Beste“ ein Geheimcode des Bunds Deutscher Mädel (BDM), einer Untergliederung der Hitler-Jugend (HJ), war. Damit sei die Verwendung dieses Slogans ab sofort strafbar als Verwendung von Parolen verfassungswidriger Organisationen nach §86a StGB.
Alle Lehrkräfte insbesondere in Grundschulen seien aufgerufen, derartige Äußerungen von Kindern sofort dem Staatsschutz zu melden, egal ob sie gesagt, geschrieben oder gemalt werden. Die Polizeibehörden hätten bereits versichert, bei derartigen Vorkommnissen sämtliche anderen Ermittlungen zurückzustellen und mit mindestens drei Uniformierten die nachwachsenden Rechtsextremisten zur Durchführung der Gefährderansprache aus dem Unterricht zu zerren.
Auch in den Kitas sollte sorgsam beobachtet werden, was die Kleinen zum Beispiel zum Muttertag so alles von sich geben. Mit dem Kampf gegen Rechts könne nicht früh genug begonnen werden. Von einer präventiven Isolierung dieser Kinder und strafrechtlicher Verfolgung ihrer Eltern könne allenfalls dann abgesehen werden, wenn die Verwendung der Parole „Mutti ist die Beste“ ausdrücklich die historischen Leistungen der ehemaligen Bundeskanzlerin im Zusammenhang mit Atomausstieg und Grenzöffnungen würdigen solle. Das könne zum Beispiel daran zu erkennen sein, dass die Wiedergabe der strafbaren Parole von einer Raute oder der Andeutung hängender Mundwinkel abgeschlossen werde.
