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SPD bald im politischen Abseits?

Es sieht wahrlich nicht gut aus für die Genossen. Weil Olaf Scholz als Bundeskanzler so eine klägliche Figur abgibt, könnte es schneller als gedacht bald um die einst stolze Volkspartei geschehen sein. Die Alarmzeichen sind auf jeden Fall schon deutlich:

Nach dem Rücktritt des SPD-Landesvorsitzenden in Nordrhein-Westfalen, Thomas Kutschaty, wächst in der Bundespartei die Sorge um den Zustand des größten Landesverbands. “Wir haben das ambitionierte Ziel, dass die SPD die bestimmende Kraft auf Bundesebene bleibt. Mit einer schwachen NRW-SPD ist das Ziel, bestimmende politische Kraft in Deutschland zu bleiben, schwerer zu erreichen”, sagte Präsidiumsmitglied Dietmar Nietan der “Süddeutschen Zeitung” (Montagausgabe).

Nietan, der selbst aus NRW stammt, betonte, es brauche auch wieder mehr inhaltliche Impulse statt Selbstbeschäftigung. “Wenn wir die nächste Bundestagswahl gewinnen wollen, brauchen wir eine starke NRW-SPD. Im bevölkerungsreichsten Bundesland leben immerhin rund 20 Prozent der Bevölkerung”, sagte Nietan mit Blick auf die Kanzlerschaft von Olaf Scholz.

Nietan ist auch Schatzmeister der Bundespartei. Bis zu einem im August geplanten Parteitag soll der Hammer Oberbürgermeister Marc Herter kommissarisch die Partei führen. Sowohl organisatorisch als auch inhaltlich komme dem Landesverband eine wichtige Rolle zu, betonte Nietan.

Das gehe aber nicht, wenn man nur mit sich selbst beschäftigt sei. Inhaltlich gebe es vor allem das große Thema der Transformation. “Gerade das Industrieland NRW, wo es mit beim Kohleausstieg bereits viele Erfahrungen mit einem Strukturwandel gegeben hat, könnte hier ein inhaltlicher Motor sein.”

Bisher stellt Nordrhein-Westfalen auch mit Kutschaty einen der fünf stellvertretenden Bundesvorsitzenden. Ob dies auch künftig für einen Nachfolger oder eine Nachfolgerin gelten wird, ist noch nicht sicher. Nach SZ-Informationen könnte die Zahl aus finanziellen Gründen beim Bundesparteitag im Dezember auch von fünf auf nur noch drei Stellvertreter gekürzt werden.

Sind etwa die Kassen leer bei der SPD? Vielleicht kann Olaf ja etwas Kohle beisteuern, Miete muss er ja in seinem neuen Palast nicht bezahlen. Ansonsten: Mach’s gut, altes Haus, war nett mit Dir. (Mit Material von dts)

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