Foto: Mark Rutte (über dts Nachrichtenagentur)

Asylstreit: Hollands Rutte tritt zurück

Den Haag – So etwas passiert nun mal, wenn man unbedingt die Macht an sich reißen will, dazu haben so viele Koalitionspartner benötigt, nur um die “Rechten” zu verhindern: Die Niederländische Regierung unter Premierminister Mark Rutte ist im Streit um die Asylpolitik zerbrochen. Ein letztes Treffen der vier Koalitionsparteien blieb am Freitagabend ohne Einigung, berichteten niederländische Medien übereinstimmend. Die konservative VVD von Regierungschef Rutte forderte auf Druck der eigenen Anhänger, den Familiennachzug von Kriegsflüchtlingen drastisch zu reduzieren, und beispielsweise das schon vorhandene Einkommen der Flüchtlinge zu einem Kriterium zu machen – ein Vorschlag, für den es womöglich eine Mehrheit im Parlament geben könnte, allerdings nicht innerhalb der Koalition.

Selbst ein Vorschlag für ein temporäres “Notfallverfahren” konnte die Koalition mit der liberalen D66, der ebenfalls konservativen CDA und Christen Unie offenbar nicht zusammenhalten, wie es hieß. Gerade für Letztere ist eine Änderung beim Familiennachzug ein absolutes Tabu, auch die D66 wollte nicht mitmachen. Aus der Opposition kam umgehend Häme: Der Chef der rechtsgerichteten PVV, Geert Wilders, forderte, das erst diese Woche in die Sommerpause gegangene Parlament müsse bereits zu Beginn der nächsten Woche für eine Sondersitzung wieder zusammenkommen.

Die deutschen “Einheitsparteien” sollten sehr genau hingucken, denn auch dieses Land könnte bald unregierbar werden. Die Ampel mit ihren drei Parteien macht es ja schon vor: Es wird mehr gestritten statt regiert, nur dass sich hier am Ende fast immer die Grünen durchsetzen – und so die AfD stark machen. Dem Land tut so eine Spaltung nicht gut, den Bürgern sowieso nicht. Und wenn dann hierzulande die. CDU schon mit den Stalinisten kuscheln will, um die AfD bloß nicht mitstimmen lassen zu müssen, ist hier auch bald der Ofen aus. Im wahrsten Sinne des Wortes (Mit Material von dts)

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