Weltfremd, weltfremder, Olaf Scholz: Man fragt sich, in welcher Parallelwelt der deutsche Bundeskanzler inzwischen eigentlich lebt und schwebt. Sein Gefasel von “Unterhaken” und “Zusammenhalten” hievte der respektlose “Respektkanzler”, der taktische Erinnerungslücken aufweist und die Bürger offen auslacht, jetzt auf die nächste Stufe: Kontrafaktisch verbreitet Scholz nun wirtschaftlichen Zweckoptimismus – obwohl Deutschland tief in der Rezession steckt. Nicht einmal den “Industreistrompreis” – der zwar eine planwirtschaftlich-kollektivistische Umverteilung der von der Ampel selbstverschuldeten Energieverteuerung bedeutet, aber das Habeck-induzierte Firmensterben bzw. die Unternehmensflucht zumindest abmildern könnte – will er zusagen.
Außerhalb des Wolkenkuckucksheims des Kanzleramts mit seiner geplanten 800-Millionen-Protzerweiterung malen Experten eine völlig andere Realität. So hält der Direktor des Instituts für Makroökonomie und Wirtschaftsforschung (IMK), Sebastian Dullien, die von der Bundesregierung korrigierte Konjunkturprognose für immer noch zu optimistisch und fordert die Ampel zu einer Kurskorrektur bei der Schuldenbremse auf. “Die Herbstprojektion der Bundesregierung ist – trotz der Abwärtsrevision – wahrscheinlich immer noch zu optimistisch”, sagte Dullien dem “Redaktionsnetzwerk Deutschland” (Donnerstagausgabe). Um auf das angenommene Wachstum für 2024 zu kommen, müsste sich die Wirtschaft schnell von der aktuellen Schwäche erholen und dann im Quartalsvergleich kräftig zulegen.
Energiepreisschock und abgrundtiefe grüne Heuchelei
“Dafür gibt es derzeit in den Frühindikatoren noch keine Anzeichen”, sagte der Ökonom. Die deutsche Wirtschaft erhole sich nur langsam vom Energiepreisschock und den gestiegenen Zinsen. Am wichtigsten wäre es daher jetzt, so Dullien, dass zum einen bei den Unternehmen Planungssicherheit für künftige Energiepreisentwicklungen geschaffen wird, etwa durch einen Brückenstrompreis. “Zum anderen solle alles unterlassen werden, was den Privatkonsum weiter schwäche, sagte Dullien und verwies auf die ausgesetzten Erhöhungen beim Bafög. “Nötig wäre auch eine verstärkte Förderung des öffentlichen Wohnungsbaus, um den Einbruch bei der privaten Wohnbauaktivität auszugleichen.” Er kritisierte das Festhalten an der Schuldenbremse in Krisenzeiten. “In einer solchen Situation ist es völlig unverständlich, dass die Bundesregierung versucht, einen Bundeshaushalt im Rahmen der normalen Regeln der Schuldenbremse aufzustellen”, mahnte der IMK-Direktor. “Sie sollte stattdessen erneut die im Grundgesetz vorgesehene Ausnahmeklausel einer Notsituation nutzen und damit Mittel für die oben genannten Projekte freimachen.”
Am Wichtigsten aber ist die Bereitschaft zur Anerkennung der Realitäten: “Die Bundesregierung sollte sich endlich ehrlich machen und eingestehen, dass die Wirtschaft weiterhin massiv unter den Folgen des Energiepreisschocks leidet”, führte Dullien aus. Dessen Haupturheber, die Grünen, zeigen derweil einmal mehr ihre abgrundtiefe Verlogenheit: Während sie den Deutschen die Sanktionswillkür gegen Russland zumuten, haben sie kein Problem damit, einen deer Hauptunterstützer der Hamas und damit des mörderischen Terrors gegen Israel, Katar, zu hofieren. Und daran ändert sich auch durch den aktuellen Angriff nichts: Nach dem katzbuckelnden Auftritt Habecks in Katar soll das Emirat weiterhin ab 2026 über 15 Jahre (!) hinweg verflüssigtes Erdgas (LNG) nach Deutschland liefern – bis zu zwei Millionen Tonnen Flüssigerdgas jährlich umfasst der Kontrakt. (TPL)
