Zum hellen Entsetzen der Links-Medien, hat Twitter-Chef Elon Musk ein weiteres Zeichen für Meinungsfreiheit gesetzt und das Konto der Identitären Bewegung wieder freigeschaltet. Diese ist seit Tagen in aller Munde, seit Deutschland ein rechtlich äußerst fragwürdiges Einreiseverbot für deren Chef Martin Sellner verhängt hatte. Wenige Tage zuvor war er aus dem Schweizer Kanton Aargau ausgewiesen worden, wo er zu einem Vortrag eingeladen war. Darauf hatte Musk bereits mit der Frage reagiert, ob die Aktion legal gewesen sei? Sellner hatte entgegnet: „In Europa werden die Dinge immer unberechenbarer. Es ist buchstäblich riskanter, die illegale Einwanderung anzufechten, als illegal einzuwandern.“
Das Freischalten des seit Juli 2020 gesperrten Twitter-Kontos der Identitären Bewegung dürfte auch eine Reaktion auf Sellners Redeverbot in der Schweiz und der Einreiseverweigerung in Deutschland gewesen sein. Sellners persönlicher Twitter-Account war bereits vor zwei Wochen wieder geöffnet worden. Musk hatte sich erst zuletzt wieder in einem Interview mit CNN-Moderator Don Lemon gegen die Moderation von Twitter-Inhalten ausgesprochen. Moderation sei „ein Propagandawort für Zensur“, so Musk.
“Moderation” als Propagandawort für Zensur
Linke Politiker und Medien laufen natürlich Sturm gegen die Entscheidung. „Politikerinnen und Politiker sollten sich künftig einmal mehr fragen, ob sich Elon Musk als Selfiepartner eignet“, empörte sich die Grünen-Politikerin Misbah Khan. Und natürlich forderte sie „dringend mehr rechtsstaatliche Durchsetzungskraft“ gegen soziale Netzwerke, die „wohlwollend auf rechtsextreme Akteure zugehen”, um mit deren Menschenfeindlichkeit Geld zu verdienen. Zuletzt hatten sich Verkehrsminister Volker Wissing (FDP) und der brandenburgische Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) zwar öffentlichkeitswirksam mit Musk ablichten lassen, Wissing hatte aber die heuchlerische und antiliberale Forderung nachgeschoben, Twitter solle sich „seiner besonderen Verantwortung im Umgang mit Desinformationen bewusst werden”.
Was unter solchen Wieselworten zu verstehen ist, könnte er wahrscheinlich selbst nicht erklären. Im Zweifel bedeutet „Desinformation“ heute alles, was den gerade gängigen Regierungsnarrativen widerspricht. Auch die Medien überbieten sich natürlich mit Kritik an Musk und der Freischaltung der Konten. Geradezu stakkatohaft wird mit Begriffen wie „rechtsextrem“ und „rechtsradikal“ um sich geworfen. Dabei handelt es sich um reines Framing mit hohlen Etikettenbegriffen um den eigenen autoritären Reflex als Demokratiewahrung durch Meinungsunterdrückung zu verbrämen. Es ist ermutigend und bewundernswert, dass Musk sich von diesen permanenten Hetzattacken von Links nicht einschüchtern lässt, sondern seinen freiheitlichen Weg mit aller Konsequenz weitergeht. (TPL)
