Die bayerischen Grünen, allen voran deren Quotenfrau mit Klassensprecherattitüde, die grüne Fraktionsvorsitzende Katharina Schulze, wollen den Kopf von Hubert Aiwanger. Nach dessen Rede bei der, durch die Kabarettistin Monika Gruber mitveranstaltete Polit-Demo in Erding, beantragen die Grünen nun den Rücktritt des bayerischen Wirtschaftsministers.
Auf der Heizungsdemo im bayerischen Erding am vergangenen Samstag, bei der zum Entsetzen vieler Demoteilnehmer sowohl der bayerische Ministerpräsident Markus Söder, als auch der bayerischen FDP-Vorsitzenden Martin Hagen Redezeit, nicht jedoch die AfD bekamen, kritisierte Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger, der ebenfalls einen Wahlkampfauftritt erhielt vor 13.000 Teilnehmern das von Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck vorgelegte Gebäudeenergie-Gesetz . Jetzt sei der Punkt erreicht, „wo sich die schweigende Mehrheit dieses Landes die Demokratie wieder zurückholen“ müsse, so der Freie-Wähler-Held. Dafür wurde er von der Demomehrheit umjubelt, während Söder und der FDPler massiv ausgebuht wurden.
Die grüne Fraktionsvorsitzende, die “ich-fliege-mal-schnell-nach-Kalifornien-und-schlabber-ein-Eis”-Grüne Katharina Schulze, will nun Aiwanger Kopf. Das grüne Quotenfräulein sprach im Zusammenhang mit der Ansprache von „verbalen Entgleisungen“. Diese seien „mit demokratischen Prinzipien absolut unvereinbar“. Der Politiker sei als Vize-Ministerpräsident und Staatsminister „untragbar“. Schon heute wollen die Grünen per Dringlichkeitsantrag im Bayerischen Landtag Aiwangers Rücktritt durchsetzen, so die aufgeregte Mitteilung am Dienstag.
Der Vize-Ministerpräsident Hubert Aiwanger distanziert sich nicht von seiner demokratiefeindlichen Aussage in #Erding. Markus Söder muss jetzt handeln und ihn aus dem Dienst entlassen! Die politischen Spitzen des Freistaats haben die Aufgabe, unsere Gesellschaft zusammenzuhalten.
— Katharina Schulze (@KathaSchulze) June 13, 2023
Aiwanger selbst hatte seine Aussage am Montag gegen Kritik verteidigt und dahinter, mehr als richtig, eine “linke Masche” vermutet: “Ich stehe zu diesem Satz. Die breite Bevölkerung muss sich schlichtweg wieder Gehör verschaffen, wenn sie anders nicht ernst genommen wird.” Der Freie-Wähler-Chef fügte hinzu: “Nur weil irgendwann mal ein AfDler etwas Ähnliches gesagt hat, ist das noch lange kein Tabu-Satz für jeden anderen.” Freie-Wähler-Landtagsfraktionschef Florian Streibl hatte sich hinter Aiwanger gestellt: “Hubert Aiwanger hat die Demokratie nicht infrage gestellt – sondern darauf hingewiesen, dass die Mehrheit der Bevölkerung von der Ampel übergangen wird. Denn auch wenn man demokratisch gewählt ist, heißt das noch lange nicht, dass man Narrenfreiheit hat.
Während Schulze einer Salome gleich auf Aiwangers Kopf wartet, verglich ihr grüner Genosse, der Münchner Grünen-Stadtrat Bernd Schreyer nach der Erdinger Demo und der dort geäußerten Kritik davon, dass die Grünen „die neuen Juden“ seien. Während der Holocaust-Verharmloser Schreyer mittlerweile sein Mandat nach massiver Kritik niedergelegt hat und abzuwarten ist, ob er per Anzeige die eigene links-grüne Medizin zu schlucken bekommt, dürfte auf Schulzes undemokratischem Geschrei keinerlei Konsequenzen folgen.
Auf Schulzes Twitteraccount scheint man sich klar darüber zu sein, mit was für einer Gestalt man es zu tun hat:
“Grüne, die von “Demokratie” faseln: Herrlich! Euer heimliches Credo – und alle wissen das – ist doch: “Diktatur ist nur doof, wenn die anderen es machen!”
“Von welcher demokratiefeindlichen Aussage reden Sie konkret? Ihre Empörung ist nicht nachvollziehbar.”
Links, was für Grüne ganz normale Sprache ist, rechts, worüber sie sich aufregen.
Und wenn man sie kritisiert, ist das immer “Hass und Hetze”. pic.twitter.com/zElWGVApPM
— Ali Utlu (@AliCologne) June 13, 2023
“Ein ekelhaftes würd ich sagen, vor kurzem waren alle rechts die nicht der grünen Ideologie gefolgt sind, neuerdings wird das Wording demokratiefeindlich herangezogen. Ich kann im Moment nicht genug essen wie ich kotzen könnte bei solchen “Personen” von den Grünen.”
“Aiwanger muss sich weder distanzieren noch entschuldigen und schon garnicht wenn es die ökosozialistische Bevormundungs- und Repressionspartei @Die_Gruenen fordern! Ihre Partei mit Clanstrukturen steht für eine absolutistische, demokratiefeindliche und wohlstandsvernichtende Ideologie und für nichts anderes.”
(SB)