Steinmeiers Hetze und Hass trägt blutige Früchte: Der bayerische AfD-Landtagskandidat, Kommunalpolitiker (Vorsitzender der AfD-Stadtratsfraktion Augsburg) und Familienvater Andreas Jurca wurde in der Nacht von Freitag auf Samstag von kriminellen Migranten brutal zusammengeschlagen und schwer verletzt.
Das Gesicht des Fraktionsvorsitzenden der AfD-Fraktion im Augsburger Stadtrat, Andreas Jurca, ist kaum noch zu erkennen. Beide Augen sind von blutigen Hämatomen zugeschwollen. Die Täter – mutmaßlich aus dem Migrantenmilieu – folgten dabei der Aufforderung des Bundespräsidenten Frank Walter Steinmeier. Der SPDler mit linksextremistischer Vergangenheit schürte in seiner Rede zum 75. Jahrestages des Grundgesetzes den Hass auf den politischen Gegner, indem er wenig verklausuliert zur Gewalt aufrieft:
„Wir alle haben es in der Hand, die Verächter unserer Demokratie in die Schranken zu weisen … Und wir alle – jede Politikerin und jeder Politiker, aber eben auch jede Bürgerin und jeder Bürger – wir haben eine gemeinsame Verantwortung für unsere Demokratie. Wir müssen sie schützen.“ Kein Wähler könne sich „auf mildernde Umstände herausreden, wenn er sehenden Auges politische Kräfte stärkt, die zur Verrohung unserer Gesellschaft und zur Aushöhlung der freiheitlichen Demokratie beitragen“.
Verfassungsfeinde wollten ihre politischen Gegner vernichten. Und weiter: „Eine Demokratie muss wehrhaft sein gegenüber ihren Feinden. Niemals wieder sollen demokratische Freiheitsrechte missbraucht werden, um Freiheit und Demokratie abzuschaffen.“ Dazu gehöre auch der Wille zum Widerspruch bei „auftrumpfenden Lügen von Freiheitsfeinden“. „Wir dürfen die Gefahr, die von ihnen ausgeht, nicht ignorieren.“ Ein „klarer, entschiedener, ja kämpferischer Widerspruch der demokratischen Parteien“ sei gefordert, „wenn Agitatoren in öffentlichen Versammlungen, Stadtrats- oder Gemeinderatsversammlungen unsere Demokratie als ‚System‘, ‚Unrechtsregime‘ oder ‚Diktatur‘ verunglimpfen und demokratische Institutionen diskreditieren und verächtlich machen“, so die Hassrede Steinmeiers, die nun Früchte trägt.
Zeitgleich zu Rede Steinmeiers haben anlässlich der Landtagswahl in Hessen am 8. Oktober Linksextremisten offen zur Gewalt gegen die AfD und deren Kandidaten aufgerufen. So schreibt die „Antifa Frankfurt“ auf ihrer Internetseite: „Lasst uns der AfD jedoch vor allem auf militanter Weise begegnen, ihnen das Leben zur Hölle machen…“. „Antifaschistische Hausbesuch“ oder die „Zerstörung von Wahlkampfständen“ werden anempfohlen. Adressen von hessischen AfD-Kandidaten wurden samt Bildern und Adressee im Internet veröffentlicht. Und wie immer: In den linken Medien herrscht Schweigen.
Dass den willigen Exekutierern Steinmeiers ein Menschenleben nichts gilt, zeigt sich in den sozialen Medien. „Aktivistin“ gegen AfD und Pegida kommentieren den Gewaltexzess mit: „Er hat eh ein Gesicht, wie ein Romika Schuh — reintreten und sich wohlfühlen!“
Im Interview mit dem Deutschlandkurier schildert Jurca den brutalen Überfall. Er sei mit einem Parteikollegen in der Nacht von Freitag auf Samstag auf dem Heimweg von einer Wahlkampffeier gewesen, als eine Gruppe von Männern sich ihm genähert haben. Diese sollen teilweise einen Migrationshintergrund gehabt haben, so der AfD-Politiker. Unter dem Vorwand, ihn von Plakaten wiedererkennen und seine Hand schütteln zu wollen, sei er aus der Gruppe heraus mit den Worten „Du bist doch der den Plakaten“, angesprochen worden sein. Unvermittelt kam dann ein Schlag und Jurca sei zu Boden gegangen. „Ich muss sagen, ich war immer für paar Sekunden kurz weg, ich glaube sogar ein bisschen ohnmächtig.“ Außerdem sollen die Angreifer „Scheiß Nazi“ gerufen haben. Als er auf dem Boden lag, soll die Gruppe zudem auf ihn eingetreten haben
(SB)
