Werden die Islamkritiker jetzt rehabilitiert?

Endlich dringt es auch zum Mainstream durch. Mehr als 20 Jahre zu spät. Wird der Oktober 2023 in die Geschichte eingehen als Beginn des weltweiten Krieges gegen den Politischen Islam?

Von Conny Axel Meier

Am 7. Oktober richteten die Terroristen der Hamas in Israel ein Blutbad an Zivilisten, Frauen, Kinder, Babys und Alten an. Sie metzelten alles nieder, was nicht schnell genug flüchten konnte. Worum ging es den mohammedanischen Terroristen? Um Land? Um Freiheitskampf? Nein. Es ging und geht ihnen um die Tötung aller Juden weltweit. Alles Jüdische soll vernichtet werden.

Das hat Mohammed vor 1400 Jahren so bestimmt. Und der ist ein Vorbild für alle Moslems weltweit. Das islamische Recht solle auf dem ganzen Globus gelten und das sei ihr Kriegsziel, wie ein Hamas-Sprecher im TV dieser Tage sagte. Im Übrigen hat der Autor auf Google keinen Hinweis mehr auf das Zitat gefunden. Aber Millionen haben es gesehen und gehört.

Während Israel und normal gebliebene Menschen weltweit trauern, solidarisieren sich alle 56 islamischen Länder mit den Terroristen von Hamas, Hisbollah und Islamischer Jihad. Der Terror des „Islamischen Staates“ in Syrien und Irak scheint für die meisten schon vergessen zu sein. In den Großstädten Westeuropas toben sich die Judenhasser auf den Straßen aus, verbrennen Israelfahnen, werfen Steine und Molotow-Cocktails, ohne dass die Polizei eingreift. Sie verletzten viele Polizeibeamte in Berlin, Hamburg, Paris und anderswo.

Sie versuchen in Dagestan ein Flugzeug zu stürmen, weil es von Tel Aviv aus startete und sich vielleicht Juden an Bord befinden. Das NATO-Mitglied Türkei unterstützt die Terroristen und beschimpft Israel seinerseits als Terror-Staat. Der Rechtsstaat ist in Westeuropa machtlos und gibt auf. Ungläubiges Staunen und Sprachlosigkeit angesichts der Menge der Judenhasser bleibt zurück.

Wo waren all diese Leute, die jetzt erstaunt tun, in den letzten 15 Jahren? Haben sie da nichts mitgekriegt? Der Anschlag Hamburger Mohammedaner auf das World-Trade-Center ist schon 22 Jahre her. Was haben die Medien und die Regierungen in der Zwischenzeit getan? Geschlafen? Weggeschaut? Die Propaganda des angeblich „friedlichen Islams“ verbreitet? Beschwichtigt?

Sie haben alle bekämpft, die die Probleme mit dem Islam offen aussprachen. Profunde Islamkenner wie der jetzt verstorbene Österreicher Dr. Michael Ley wurden bestenfalls als Rechtspopulisten, schlimmstenfalls als „Nazis“ beschimpft. Der bayerische Landesverfassungsschutz diffamiert Michael Stürzenberger, Mitglied des Vorstands der BPE und PI-NEWS-Autorenkollege, wahrheitswidrig als „verfassungsschutzrelevant islamfeindlich“. Die Bundesregierung beantwortete schon 2014 eine kleine Anfrage dahingehend, dass BPE und PI-NEWS als „verfassungsfeindliche Bestrebungen“ in Bayern gelten würden.

Die BILD hat dieser Tage ein Manifest veröffentlicht, das im Wesentlichen genau die Punkte aufzählt, die einem friedlichen Zusammenleben entgegenstehen. Das hat die Bürgerbewegung PAX EUROPA (BPE) seit ihrer Gründung 2008 gefordert. Die Politik hat reagiert. Allerdings nicht so, wie es richtig gewesen wäre, nämlich durch Unterstützung. Nein, sie haben deren Mitglieder verfolgt und mit politisch motivierten Gerichtsverfahren überzogen.

Sie haben dagegen die selbsternannten Islamverbände gepampert und deren Protz-Moscheebauer unterstützt, in denen die Judenhasser ausgebrütet wurden. Sie haben „Islamkonferenzen“ organisiert, auf denen die Judenhasser über angebliche „Muslimfeindlichkeit“ jammern durften. Und die linken Leitmedien berichteten, soweit überhaupt geschehen, über die BPE als angeblich „rechtsextreme Islamfeinde“.

Jetzt soll schlagartig alles anders werden? Die Ampel will die Abschiebungen massiv auf 600 pro Jahr erhöhen. Das sind etwa halb soviel, wie täglich neu dazukommen. Eine Farce! Der Antisemitismus soll bekämpft werden, sagt der linke Bundespräsident Steinmeier, der am Grab dem Teilzeit-Terroristen Jassir Arafat die Ehre erweist und den Mullahs, die Ehebrecherinnen steinigen, zum 40. Gedenktag der Staatsgründung „im Namen aller Deutschen“ gratuliert, ohne zu fragen, ob die Bundesbürger das auch wollen.

Das Manifest der BILD beinhaltet 50 Punkte, mit denen man sich anfreunden könnte. Unter anderem wird, ohne den Islam beim Namen zu nennen, auszugsweise gefordert:

1. Jeder kann in Deutschland friedlich für seine Überzeugung demonstrieren. Zur freien Meinungsäußerung gehört nicht, Menschen zu bedrohen oder zusammenzuschlagen, Steine zu werfen, Autos anzuzünden, Mörder zu feiern.

2. Wir erwarten von jedem, der kann und darf, dass er sich um Arbeit bemüht und für seinen Lebensunterhalt selbst aufkommt – selbst dann, wenn Sozialhilfe oder Bürgergeld zunächst höher sein sollten als der Lohn.

3. Wer es nicht erträgt, dass Politiker, Show-Stars, Götter oder Propheten karikiert werden, ist in Deutschland nicht richtig.

Es sind Regeln, die man normalerweise nicht eigens erwähnen müsste, weil sie Selbstverständlichkeiten sind. Die BPE verabschiedete zusammen mit anderen Menschenrechtsorganisationen bereits im Jahr 2012 in den Räumen des Europaparlaments die „Brüsseler Erklärung“. Dort werden Forderungen an die Regierungen erhoben, deren Erfüllung die jetzigen Probleme gar nicht erst zugelassen hätten. Die Brüsseler Erklärung richtet sich gegen die von den islamischen Staaten verabschiedete Kairoer Erklärung, die alle Menschenrechte unter den Vorbehalt der Scharia, dem islamischen Recht, stellt. Einige der Forderungen sind:

• Zurückweisung und Verbot jeglicher öffentlicher Förderung der Verbreitung der Kairoer Erklärung oder jegliche Umsetzung und Durchsetzung der Scharia in der Gesellschaft, da solche Förderungen einen direkten Angriff auf unsere fundamentalsten demokratischen Prinzipien und Menschenrechte darstellen.

• Beendigung jeglicher Kooperation, national oder international, mit allen bekannten Unterstützern der Kairoer Erklärung, wenn diese Kooperation zum Ziel oder als Ergebnis hat, bürgerliche Freiheiten, Meinungsfreiheit oder Menschenrechte in einer demokratischen Gesellschaft einzuschränken, und zwar so lange, bis diese Befürworter die Kairoer Erklärung zurückweisen.

• Ausbau der Kooperation und Unterstützung in allen Bereichen gegenüber ehemaligen Befürwortern der Kairoer Erklärung, die die Unterdrückung durch die OIC und Anwendung des Schariagesetzes auf Bürgerrechte, Meinungsfreiheit und Menschenrechte ablehnen und die betonen, dass Menschenrechte und Freiheiten universell, individuell, gleich, unveräußerlich und selbstverständlich ungeachtet philosophischer, kultureller oder religiöser Überlegungen sind.

• Zusammenarbeit mit bürgerlichen Gesellschaften und offiziellen Organisationen, die daran mitarbeiten, individuelle Freiheiten vor der Unterdrückung durch das Schariarecht zu wahren, insbesondere jene, die in Ländern beheimatet sind, die Unterzeichner der Kairoer Erklärung oder Mitglieder der OIC sind, um den Dialog, die Bildung und das Verständnis für individuelle Freiheiten und Menschenrechte zu unterstützen, und zwar in der in der westlichen Welt gebräuchlichen Definition dieser Begriffe.

Und jetzt? Die öffentlich-rechtlichen Belehrmedien kippen um wie Domino-Steine. In den Regierungen herrscht Chaos. Sie sehen jetzt endlich ein Problem mit dem Islam, aber nur weil gefühlte 95 Prozent der Mohammedaner sich judenfeindlich verhalten. Dass dieser Islam auch das Christentum und Atheisten bekämpft, haben nur die blinden Kirchenfunktionäre noch nicht kapiert. Was folgt daraus? Eine Entschuldigung der Bundesregierung an die BPE, an PI-NEWS und an alle Islamkritiker, die das schon seit etwa 20 Jahren predigen? Die wird es nicht geben. Eher verschwindet Mekka mitsamt der Kaaba in einem atomaren Bombenkrater, bevor die Regierung zugibt, dass ihr bisheriges Handeln falsch war.

Wir sollten uns jetzt nicht schadenfroh zurücklehnen und sagen: Seht, wir hatten immer Recht! Das hilft nicht. Jetzt gilt es, das eigene Überleben zu sichern. Remigration bleibt ein Wunschtraum. Dafür ist es womöglich zu spät und die staatlichen Institutionen sind viel zu schwach dafür. Sie schaffen es noch nicht einmal, Mehrfachstraftäter außer Landes abzuschieben. Es fehlt am politischen Willen, harte Maßnahmen durchzusetzen. Warum sollte es mit den jetzigen Ankündigungen anders sein?